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Aktivitäten in Deutschland anlässlich des gemeinsamen internationalen Kampftags zur Rettung der natürlichen Umwelt am 4.12. 2010

von der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands — MLPD, 10.12.2010

Zentralkomitee – Abteilung für aktiven Volkswiderstand und Wohngebietsarbeit, 10.12. 2010



An das ICC der ICOR

Aktivitäten in Deutschland anlässlich des gemeinsamen internationalen Kampftags zur Rettung der natürlichen Umwelt am 4.12. 2010

Die Umsetzung der Resolution der ICOR in Deutschland wurde von der MLPD, ihrem Jugendverband REBELL und der Kinderorganisation ROTFÜCHSE in ganz Deutschland aufgegriffen.

Die Umweltbewegung in Deutschland hatte 2009 im Zusammenhang mit dem Weltklimagipfel in Kopenhagen vielfältige Aktionen zum „Weltklimatag“ durchgeführt. 2010 hat sie so gut wie nichts organisiert. Auf diesem Hintergrund war es in der Regel nicht möglich, breite Aktionseinheiten zu organisieren. Aber es wurde ein wichtiger Anfang für die Zusammenarbeit von Arbeiterbewegung und Umweltbewegung gemacht. Die Genossinnen und Genossen der MLPD stellten bei den Aktivitäten die Gründung der ICOR und den Beschluss zum gemeinsamen Kampftag vor. Die ICOR war auch durch die MLPD-Fahnen mit hinzugefügten ICOR-Schriftzug präsent.

Genossen der MLPD führten in vielen Städten Infostände mit intensiven Diskussionen mit den Menschen auf der Straße durch, wie in München, Nürnberg, Dresden, Magdeburg. Verschiedentlich war das mit kleinen Kundgebungen verbunden. In Göttingen und im Odenwald gab es Diskussionsveranstaltungen von Bündnissen, an denen die MLPD beteiligt war. Straßenaktionen von kleineren Bündnissen fanden in weiteren Städten statt, wie in der Hauptstadt Berlin, der Hafenstadt Hamburg, und in Stuttgart, wo das Flugblatt des ZK der MLPD auch auf einer Massen-Demonstration gegen das umweltzerstörende Profit-Projekt eines unterirdischen Hauptbahnhofs – S 21 genannt – verteilt wurde.

In Duisburg in Nordrhein-Westfalen führte das „Klimabündnis Niederrhein“ eine Kundgebung mit ca. 200 Teilnehmern durch. In diesem Bündnis arbeiten 32 Initiativen, Organisationen und Parteien zusammen, darunter auch die MLPD, die Partei 'Die Linke' und die Partei 'Die Grünen'. Diese Aktion hatte vor allem symbolischen Charakter. In der Umweltbewegung muss ausgetragen werden, dass damit ein tatsächlicher Schutz der Umwelt gegen die Profit-interessen der Monopole nicht durchgesetzt werden kann. Für den kämpferischen Weg sprachen sich Arbeiterinnen und Arbeiter aus Industriebetrieben aus. Sie erklärten, in ihren Betrieben Verantwortung für die Stärkung der führenden Rolle der Arbeiterklasse in der Umweltbewegung zu übernehmen. An einer anschließenden kämpferischen Demonstration durch die Duisburger Innenstadt beteiligten sich etwa 200 Menschen. Stefan Engel, der Vorsitzende der MLPD, nahm bei der Auftaktkundgebung kritisch und selbstkritisch dazu Stellung, dass die internationale marxistisch-leninistische, revolutionäre und Arbeiterbewegung die Umweltfrage bisher vernachlässigt hat. Er führte aus, dass die Umweltzerstörung mit der Neuorganisation der internationalen Produktion zu einer gesetzmäßigen Erscheinung und damit einer Systemfrage geworden ist. Sie kann erst mit dem Sturz des Kapitalismus gelöst werden. Einzelne Erfolge wie die Verhinderung einer Anlage zur fossilen Verbrennung oder eines Atomkraftwerks reichen nicht aus, auch wenn der Kampf darum unbedingt richtig ist. Symbolische Aktionen verharmlosen die dramatische Ausgangslage. Die Umweltbewegung muss sich auf der Grundlage des Kampfes zusammenschließen.

In Hameln/Niedersachsen führten das "Anti-Atom-Plenum Weserbergland", „Klimapiraten“, "Bürgerbewegung für Kryorecycling, Kreislaufwirtschaft und Klimaschutz", MLPD, die Partei 'Die Linke' und die Partei 'Die Grünen' eine gemeinsame Aktion durch. Der notwendige länderübergreifende Widerstand gegen die geplanten Atommülltransporte nach Majak/Russland war dabei ein wichtiges Thema. In Eisenach in Thüringen traten die vor kurzem gegründete Regionalgruppe der „Bürgerbewegung für Klimaschutz, Kreislaufwirtschaft und Kryorecycling“, die MLPD, die Kinderorganisation ROTFÜCHSE, die „Bürgerinitiative gegen die 380kV-Trasse durch den Thüringer Wald“ und das Kommunalwahlbündnis „Eisenacher Aufbruch“ gemeinsam auf. In den Reden wurde u.a. der Emissionshandel angegriffen und es entstanden neue Verbindungen zwischen Arbeiterbewegung und Umweltbewegung.

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