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Die Bourgeoise streckt ihren Arm nach den Gewässern aus!

von der MLKP (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Nord-Kurdistan), 5. Oktober 2011

Einer der Bereiche, in dem die türkische Bourgeoisie und ihre AKP-Regierung in den letzten Jahren “große Durchbrüche” erzielt haben, sind die Umweltzerstörungen. Besonders in der Schwarzmeerregion und in einigen Städten Kurdistan wächst der Kampf gegen den Bau von WKW (Wasserkraftwerken) und andere Umweltzerstörungen.

Die bürgerlichen Wirtschaftsinstitute haben bei den Daten über das Wirtschaftswachstum besonders die Energieabhängigkeit in den Vordergrund gestellt, die in diesem Sinne das wichtigste Problem der türkischen Bourgeoisie ist und im Zentrum ihrer Bemühungen steht. Im Jahr 2000 betrug die Energieabhängigkeit der Türkei 67%. Heute beträgt sie 72,4%. Die türkische Großbourgeoisie, die offen ihr Ziel verkündete, eines der ersten 10 entwickelten Länder weltweit werden zu wollen, ist, selbst wenn wir dieses große Ziel einmal beiseite lassen, auch um das Wachsen ihrer Wirtschaft fortsetzen zu können schon jetzt dazu gezwungen, Wege zur Verringerung ihrer Energieabhängigkeit zu finden. Das Handelsdefizit des bürgerlichen türkischen Staates geht zu 75% auf die Energieimporte zurück. Die Energieimporte bestehen aus größtenteils aus Russland und teilweise aus dem Iran kommendem Erdgas und Öl. Die immer forscher werdenden Vorstöße in der Innen- und Außenpolitik können allerdings nur fortgesetzt werden, wenn das momentane Entwicklungstempo des Kapitalismus gehalten und beschleunigt werden kann. Die türkische Bourgeoisie ist sich dessen bewusst und hat in den letzten Jahren ihre Projekte und Forschungen für alternative Energiequellen verstärkt.

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Im Zentrum der Projekte zur “Verringerung der Abhängigkeit vom Ausland in Sachen Energie” steht, wie auch der Vizekanzler Ali Babacan ständig wiederholt, neben Einsparungen im Bereich privater Energieverbrauch (Verbrauch außerhalb der Produktion) und Forschungs- und Entwicklungsprojekten zu alternativen Energiequellen wie Photovoltaik Energie aus Methanhydrat und Schwefelwasserstoff, die Nuklearenergie. Die Suche nach ausländischen Investoren für die in Sinop und Akkuyu-Mersin geplanten Atomkraftwerke geht weiter. Außerdem gibt es ein Projekt für ein Werk im Süden des Landes, wo man von der geostrategisch wichtigen Lage aufgrund seiner Eigenschaft ein wichtiger Knotenpunkt der dort entlangführenden Gas- und Ölpipelines zu sein, profitieren will. Bürgerliche Spezialisten und Berater der Regierung klagen, dass man bezüglich der Ölinvestitionen nicht genug von der Besatzung des Irak profitiert hat und ermahnen die AKP, die Chance Lybien nicht auch zu verpassen. Die Bemühungen, Energieabkommen mit den benachbarten Ländern zu schließen nehmen zu. Georgien, der Irak und der Iran sind Nachbarländer, mit denen in diesem Bereich Beziehungen bestehen.

Ein weiterer Aspekt sind umfangreiche Projekte für „erneuerbare“ Energiequellen, vor allem im Bereich Wind- und Wasserenergie, wie der momentan in großem Ausmaß betriebene Bau von Wasserkraftwerken. Es ist geplant überall in unserem Land, in erster Linie am Schwarzen Meer und zweitens in Nordkurdistan, WKW zu errichten. Der Grund, aus dem die Regierung so sehr auf die WKW beharrt, obwohl der Energiebedarf nur zu einem kleinen Anteil gedeckt werden würde, selbst wenn alle geplanten WKW errichtet würden, besteht darin, dass sie kurzfristig vor allem mit dem Ziel Renten zu erzielen gebaut werden, auch wenn die WKW mittelfristig zur Gewinnung von Energie angedacht sind.

Bis jetzt sind schon an die 1600 WKW-Projekte an Hunderten fließenden Gewässern konkret ausgearbeitet und der Bau von einigen hat bereits begonnen. Darunter sind auch der Alakir Fluss in Finike, der Akcay Bach und der Firtina Bach in Rize, deren Täler Wildreservate für Tiere und Pflanzen sind und den Status von Naturparks haben. Bis zum Jahr 2023 ist der Bau von insgesamt 4000 Wasserkraftwerken vorgesehen. Um die rechtlichen Hindernisse zu überwinden plant die Regierung ein Gesetz zu verabschieden, durch das die Zuständigkeit für die Ernennung von Naturschutzgebieten von der autonomen Institution auf das Umwelt- und Waldministerium übergeht. Den Unternehmen, denen der Zuschlag für die WKW Projekte erteilt wird, werden die Gewässer zusammen mit allen Produkten für die Dauer von 49 Jahren überlassen.

Die anhaltenden Baumaßnahmen der Wasser- und Wärmekraftwerke setzen vor allem die Kampfdynamiken der Schwarzmeerbevölkerung in Bewegung. Die Ausweitung dieses Kampfes könnte eine Basis für die Kampfgenossenschaft des kurdischen Volkes mit der Arbeiterklasse und den Unterdrückten im Westen bilden.

Die Aktion vom 19. September gegen die Hochspannungsleitung in Rize, die am 24. September ebenfalls in Rize organisierten Proteste nach der Flutkatastrophe, die Zusammenstöße der Gendarmerie mit Bauern, die am 23. September den Bau des WKWs in Caykara-Trabzon verhindern wollten, die Aktion der Bevölkerung von Tortum in Erzurum, die am 26. September die von Gendarmerie begleiteten Bauschienen, die zum Bau des WKWs in die Region gebracht wurden durch ihren Widerstand aufhielten, die Aktionen, die unter dem Motto“ Freiheit für die Hopa Gefangenen“ stattfinden sowie das Solidaritätskonzert und Festival der Bevölkerung von Ovacik-Dersim sind nur einige von vielen Beispielen des wachsenden Widerstandes gegen die WKW.

Anhand der bereits existierenden WKW hat sich schon jetzt gezeigt, dass die als „erneuerbare Energiequellen“ und „umweltfreundlich“ präsentierten WKW in den Händen der Bourgeoisie das Leben von Mensch und Natur vernichten. In einigen Gebieten ist vorgesehen, an nur einem Bach 25-35 WKW zu errichten. Die Flüsse sind die Lebensader des Klimas und der Pflanzenvegetation der Region. An nur einem Bach derartig viele WKW zu bauen bedeutet, dass das Wasser von der Quelle bis zum Meer fast nur durch Rohre fließt und kein Tropfen Wasser für die Natur übrig gelassen wird. An den Flüssen, wo bisher nur der Bau von einem oder einigen Wasserkraftwerken geplant ist, können in Zukunft durchaus weitere WKW gebaut werden. Außerdem belegen zahlreiche Berichte von Ingenieuren, dass schon die gegenwärtigen Projekte die Natur und die örtliche Bevölkerung ihrer Lebensader berauben. Darüber hinaus hat die AKP Regierung als Vertreterin der türkischen Bourgeoisie für den Bau von WKW selbst ein Auge auf die von der Bevölkerung als Trinkwasserquellen genutzten Gewässer geworfen. Die WKW bergen in sich die Gefahr ernster Folgen wie die Vernichtung der Wälder, Klima- und Pflanzenvegetationsveränderungen und das Aussterben Tausender endemischer Tier- und Pflanzenarten. Dies wiederum bedeutet, dass vor allem die arme ansässige Bevölkerung ihres Bodens und ihrer Einkommensquellen beraubt wird und mit Massenabwanderungen und Verarmung konfrontiert wird. In dem als Erdrutschgebiet bekannten Schwarzmeergebiet schützen die Bäume die einheimische Bevölkerung vor dieser Naturkatastrophe und die Vernichtung der Bäume könnte zu Erdrutschen in großem Umfang führen. Die tonnenweise Verwendung von Dynamit bereits in der Bauphase ist ein Auslöser solcher Katastrophen. Dersim und der Fluss Munzur in Nordkurdistan befinden sich genau auf einer Bruchlinie der Erdplatten und die Ansammlung von Wassermassen in Stauseen über den Bruchlinien verschärft bei der Missachtung der nötigen Sicherheitsvorkehrungen das Risiko von Erdbeben. Nach den großen Schäden, die die WKW bereits in der Bauphase in den Lebensräumen in ihrer nahen Umgebung verursachen, schließt sich nach der Fertigstellung das Problem der Weiterleitung der Elektrizität an. Abgesehen von den zweispurigen Straßen, die ohne Berücksichtigung der Natur in Waldgebieten gebaut werden, muss bei dieser Anzahl von Wasserkraftwerken das gesamte Gebiet mit Hochspannungsleitungen überzogen werden. Wissenschaftler haben eindeutig bewiesen, dass diese Leitungen das Risiko für Hirntumore, Lymphdrüsen- und Blutkrebs um 70% erhöhen.

Die Aussage von Regierungsvertretern bringt am Beispiel der WKW die Haltung des Kapitalismus zu Mensch und Natur einschlägig auf den Punkt: „Damit die Flüsse nicht nutzlos fließen“, sagt die Regierung! Oder „das Wasserkraftpotential des Landes wird nur zu 10% genutzt“. Die Tatsache, dass die Flüsse und Bäche für das Gleichgewicht des Klimas, der Bäume und der Vegetation sorgen, Trinkwasser für die Bevölkerung liefern, im Rahmen der Landwirtschaft und der natürlichen Quellen eine grundlegende Lebensquelle darstellen, die Bäume versorgen, die der einzige wirkliche Schutz vor Erdrutschen sind bedeutet für die Regierung, dass „die Flüsse nutzlos fließen“. Denn für den bürgerlichen türkischen Staat ist jeder Tropfen Wasser, der nicht in Form von Profit in die Kassen der Kapitalisten fließt, sondern für den Menschen und die Natur als seine Lebensquelle genutzt wird nutzlos verflossen. Mit der Aussage, dass die Fließgewässer nicht genutzt werden ist gemeint, dass sie nicht durch die Kapitalisten sondern durch die arme ansässige Bevölkerung genutzt werden.

Der Widerspruch zwischen den Produktivkräften und den Produktionsverhältnissen, also die Tatsache, dass der Kapitalismus seit langem zu einem Hindernis für die Entwicklung der Produktivkräfte geworden ist, zeigt sich auch am Beispiel der Wasserkraftwerke mit aller Deutlichkeit. Im Sozialismus, wo der Mensch im Zentrum steht, können Wasserkraftwerke wie auch zahlreiche weitere Methoden zur Energiegewinnung, die heute die Menschen bedrohen, sowie noch nicht entdeckte oder aufgrund übermäßiger Profitgier noch wenig erforschte neue Energiequellen sehr wohl im Einklang mit dem Leben von Mensch und Natur der gesellschaftlichen Produktion dienen. Das Problem ist nicht die Entwicklung der Technologie, sondern dass sie weder der Natur noch dem Menschen dient, da sie sich auf der Grundlage des Gesetzes für maximalen Profit entwickelt.

Anhand des Beispiels der Wasserkraftwerke zeigt sich auch, wie vergeblich die Propaganda der „natürlichen Energien“ von reformistischen Atomkraftgegnern und Umweltschützern ist. In den Händen der Bourgeoise ist keine Energiequelle „erneuerbar“ oder „umweltfreundlich“. Auch kann kein Kampf, der das Umweltproblem nicht mit der Frage des Sozialismus verbindet, Projekte für die Nachhaltigkeit des Lebens von Mensch und Natur entwickeln. Die einzige realistische Zukunftsperspektive, die die Menschen, die Gesellschaft und die Natur verstanden hat und ihre Bedürfnisse allseitig befriedigen kann, ist der Kommunismus.

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