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ILPS UND ICOR RUFEN ZU EINER WELTWEITEN KAMPAGNE AUF: ALLE ATOMKRAFTWERKE STILLLEGEN!

von ICC ILPS und ICC ICOR, 25 September 2011

Am 11. März 2011 haben ein schweres Erdbeben und eine Tsunamiwelle in Fukushima, Japan, die schwerste nukleare Katastrophe seit Hiroshima und Nagasaki ausgelöst. Die dadurch verursachte Kernschmelze ist bis heute noch nicht unter Kontrolle. Sie kann potenziell weite Gebiete der dicht besiedelten japanischen Inseln unbewohnbar machen, die menschliche Nahrungskette weltweit radioaktiv verseuchen und in den kommenden Jahrzehnten schwere Krankheiten verbreiten.

Die Katastrophe von Fukushima hat weltweit weiteren Protest und Widerstand gegen die Nutzung von Kernenergie hervorgebracht und eine Krise der gesamten Energiepolitik des internationalen Finanzkapitals offenbart.

In dieser Situation rufen ILPS (International League of Peoples' Struggle) und ICOR (International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations) mit ihren Mitgliedsorganisationen auf: Organisiert eine gemeinsame internationale einjährige Kampagne ab 1. September 2011 unter der Losung: „Alle Atomkraftwerke stilllegen!“

Die imperialistischen Regierungen mit ihren Elektrizitätsmonopolen fördern sowohl die lokale Nutzung als auch den Export von Atomenergie als alternative, "saubere Energie", angeblich um die Klimakatastrophe zu verhindern. Die japanische Regierung zum Beispiel hat Verträge zum Bau von zwei Atomkraftwerken in Vietnam abgeschlossen und versucht jetzt, diese in andere Länder zu exportieren. Es war demagogisch, als die imperialistischen Regierungen in den letzten Jahren die Atomenergie als Alternative zur Vermeidung der Klimakatastrophe forcierten.

Fukushima und andere große Atomkatastrophen wie jene von Three Mile Island in den USA 1979 und Tschernobyl in der Ukraine 1986 – sowie eine riesige Zahl anderer potentiell katastrophaler Vorfälle – haben klar bewiesen, dass die Produktion von Atomenergie beim heutigen Stand der Technik unkalkulierbare und unkontrollierbare Risiken mit sich bringt. Sie ist auch sehr anfällig für Einwirkungen von außen wie durch Flutwellen, Erdbeben, Sabotageakte sowie andere natürliche oder von Menschen verursachte Katastrophen.

Selbst ohne Unfälle und Katastrophen sind die Arbeiter notgedrungen und unvermeidlich gefährlichen Dosen von Radioaktivität während des gesamten Prozesses der Erzeugung von Atomkraft oder Atomenergie ausgesetzt, vom Abbau des Urans und anderer radioaktiver Erze über Betrieb und Verwaltung von Atomkraftwerken bis hin zur Entsorgung des giftigen Atommülls. Verschleiß und Korrosion erfolgen unweigerlich, und menschliche Fehler während des Baus und Betriebs von Atomkraftwerken mit potentiell verheerenden Folgen sind unvermeidlich.

Regierungen, Monopole und Medienkonzerne, die die Atomkraft befürworten, machen gemeinsame Sache, um die Gefahren für Leben und Gesundheit durch Verweis auf sogenannte „internationale Sicherheitsstandards“ oder „sichere Strahlenwerte“ zu vertuschen, die angeblich wissenschaftlich und streng von internationalen Einrichtungen wie die Internationale Strahlenschutz-Kommission (ICRP) festgelegt worden sind. Dieser Mythos wird weiter aufrechterhalten, obwohl die ICRP selbst bereits 1960 zugegeben hatte, dass es so etwas wie "sichere" Strahlenmengen nicht gibt. Atomkraft hat ernste Folgen – mögliche und unausweichliche – die nicht zu rechtfertigen sind und Gesundheit und Leben der breiten Massen bedrohen.

Giftmüll aus Atomkraftwerken emittiert bis zu einer Million Jahre lang tödliche Strahlung. Trotz der Erzeugung von Atomenergie seit mehr als sechzig Jahren sind keine akzeptablen und sicheren Methoden für die Entsorgung von radioaktivem Müll gefunden worden. Der Uranabbau, der Bau von Atomkraftwerken und Atomforschungsanlagen sind stets mit enormen Umweltschäden und einer unannehmbaren Menge von Giftmüll verbunden.

In einigen Ländern werden Atomkraftwerke als Deckmantel und als ein Schritt hin zur Produktion von Atomwaffen, die auf angereichertes Uran angewiesen sind, gebaut und betrieben. Die Bombardierung der japanischen Großstädte Hiroshima und Nagasaki 1945 hat sich unauslöschlich in Gedächtnis und Bewusstsein der Völker der Welt eingeprägt und zeigt die unermesslich schrecklichen Folgen des Einsatzes von Atomwaffen.

Die Behauptung, dass diese Art von Energiegewinnung die wirtschaftlichste wäre, ist nicht wahr. Der Bau eines Atomkraftwerks kostet vier bis sieben Milliarden US-Dollar. Keine andere Energiegewinnung wird in so hohem Maße staatlich subventioniert. Das hat nur den Energiekonzernen Maximalprofite gebracht, während die Werktätigen die Hauptlast der Kapitalisierung tragen.

Es ist reine Demagogie zu behaupten, Bau und Betrieb von Atomkraftwerken wären ein Garant für die nationale Souveränität der abhängigen Länder, denen es an Rohstoffen mangelt. Technologie und Produktion von Atomenergie sind im Besitz und unter der Kontrolle einer Handvoll internationaler Energiemonopole und Anlagenhersteller wie Siemens (Deutschland), Toshiba (Japan), Westinghouse (USA), General Electric (USA), Areva (Frankreich) und Rosatom (Russland). Sie hüten eifersüchtig ihr technisches Know-how als exklusives geistiges Eigentum, das weder geteilt noch übertragen werden kann.

Seit Fukushima kann nicht mehr geleugnet werden, dass diese Art der Energiegewinnung beispiellos gefährlich und eine Bedrohung für die Existenz der Menschheit ist, doch das internationale Finanzkapital hat provokativ aus reiner Profitgier auf dem G8-Gipfel im Mai 2011 Pläne skizziert, weiter weltweit mehr als 500 Atomkraftwerke mit einem Auftragsvolumen von ungefähr drei Billionen US-Dollar zu bauen.

Im Angesicht einer weltumspannenden Welle von Massenprotesten wurden einige Regierungen dazu gezwungen, von diesen Plänen Abstand zu nehmen oder sie zurückzufahren. In Deutschland wurden acht Atomkraftwerke sofort stillgelegt und die Regierung musste beschließen, die restlichen neun Atomkraftwerke bis 2022 still zulegen. In Italien wurde der Vorschlag, den Bau von Atomkraftwerken wieder aufzunehmen, in einer Volksabstimmung abgelehnt. In Venezuela, Chile und der Schweiz wurde der Bau von neuen Atomkraftwerken storniert. Inzwischen sprechen sich 82 Prozent der japanischen Bevölkerung gegen eine weitere Nutzung der Atomenergie aus.

Die Mitgliedsorganisationen von ILPS und ICOR sind Bestandteil dieses weltweiten aktiven Widerstands. Ihre gemeinsame Kampagne für die Stilllegung aller Atomkraftwerke und das Verbot und die Vernichtung aller Atomwaffen wird durchgeführt als eine Hauptaufgabe der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung im Kampf gegen den Imperialismus.

Die Kampagne zielt darauf ab, eine systematische Erziehungs- und Aufklärungsarbeit unter den breiten Massen zu leisten, breite Bündnisse des aktiven Widerstands aufzubauen. Dazu gehören auch die Einbeziehung von Wissenschaftlern und Technikern, kulturvolle Informationsveranstaltungen, gemeinsame Kampftage, Blockaden und Streiks. Der Imperialismus oder staatsmonopolistische Kapitalismus muss gründlich entlarvt und ihm muss Widerstand entgegengesetzt werden als dem wahren Schuldigen – als treibender Kraft und Nutznießer – der Verbreitung von Atomkraftwerken weltweit.

Immer mehr Menschen rund um den Globus kämpfen dafür, eine weltweite, vom Menschen verursachte Umweltkatastrophe zu verhindern, die zur Vernichtung der Menschheit führen kann. Der Kampf für den Erhalt der natürlichen Umwelt ist Teil des Kampfes für nationale und soziale Befreiung und für die Produktion und Reproduktion des menschlichen Lebens im Einklang mit der Natur und auf dem höchsten Stand der Zivilisation.

Die Kampagne wird unter folgenden Hauptlosungen durchgeführt:

 

* Aktiver Widerstand zur Stilllegung aller Atomkraftwerke und –anlagen!

* Die Kosten für die Stilllegung und Entsorgung müssen von den Konzernen, denen die Atomkraftwerke gehören, getragen werden!

* Entschädigung und angemessene medizinische Versorgung durch den Staat und die Konzerne als Betreiber oder Besitzer von Atomkraftwerken für alle Opfer von Krankheiten als Folge von radioaktiver Strahlung der Atomkraftwerke und des Giftmülls!

* Rettet die Umwelt vor der Profitgier der Monopole!

* Durchführung und Ausweitung der Erforschung, Förderung und Verbreitung umweltfreundlicher Energie und Energiequellen!

* Verbot und Vernichtung aller atomaren, biologischen und chemischen Waffen!

* Stärkt die internationale Front des aktiven Widerstands zum Schutz der natürlichen Umwelt!

* Kampf gegen den Imperialismus und für eine Gesellschaft, in der Mensch und Natur am Besten im Einklang miteinander stehen!

 
 

Internationales Koordinierungskomitee

International League of Peoples' Struggle

 

Internationales Koordinierungskomitee

International Coordination of Revolutionary Parties and Organizations

 

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