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HDK-HDP: „Reise zur Hoffnung“ - „Das ist nur Anfang“

von MLKP, 6. November 2013

In den letzten Wochen steht die Bildung von HDK (Demokratischer Kongress der Völker) und HDP (Demokratische Partei der Völker) in der Türkei und in Nord Kurdistan immer noch in den ersten Reihen der Tagesordnung. Ein breiter Interessentenbereich von denjenigen, die diese Entwicklung gut heißen und von denen, die vom Nicht-Erfolg reden, spricht über diese Bildung. Was brachte den HDK auf die Tagesordnung, Organisationen, die unter diesem Dach zusammengekommen sind und seit über zwei Jahren politische Arbeit leisten wie die BDP (Partei des Friedens und der Demokratie) und andere Komponenten der Bildung haben beschlossen an den herannahenden Wahlen als Partei teilzunehmen und diesen Beschluss zu verwirklichen.

Und wie hat dieser Prozess angefangen?

Diejenigen Kräfte, die unter dem Namen „Der Arbeit-Demokratie- und Freiheitsblock” an den Parlamentswahlen vom 12. Juni 2011, der teilgenommen und Erfolg erzielt hatten, fanden es richtig, um dieses Erfolgslevel zu erhöhen, diese Bildung bleibend zu machen und den Kampf mit vereinigten Kräften weiter zu führen, einen Schritt Vorwärts zu tun. Die Situation war für eine solche Bildung günstig. So kamen die den Block bildenden Kräfte und die politischen Kräfte, die zwar im Block nicht vertreten waren, aber am neuen Prozess teilnehmen wollen, durch den Vorschlag der BDP zusammen, um eine „Kongress-Bewegung“ aufzubauen. Da der Hauptteil der Bildung in Parteiform organisiert war, sollte die neue Bildung nicht die Form einer Partei einnehmen. Die neue Bildung sollte eine Organisation wie ein Kongress sein. Das heißt, eine Organisation, die am gesellschaftlichen Kampf teilnehmenden, auf ihre Organisationsunabhängigkeit wert legenden  Parteien und andere Organisationen zusammenbringt.

In dem im Oktober 2011 stattgefundenen Kongress haben sozialistische Parteien, Gewerkschaften, LGBT, Frauen- und Umweltbewegungen, NGO's, die an den gesellschaftlichen Ereignisse Interessiert sind, Vertreter der in Anatolien lebenden verschiedenen ethnischen und religiösen Gemeinschaften, in erster Linie Alewiten teilgenommen. Der neuen Bildung hat man den Namen Demokratischer Kongress der Völker gegeben. Akteure des HDK mit eindeutigen politischen Richtung: Partei des Friedens und der Demokratie (BDP), die Demokratie- und Freiheitsbewegung (DÖH), die Revolutionäre Sozialistische Arbeiterpartei (DSİP), Partei der Arbeit (EMEP), Partei der Gleichheit und Demokratie (EDP), Partei der Grünen, Sozialistische Partei der Unterdrückten (ESP), Köz, Partei der Sozialistischen Demokratie (SDP), Plattform der Sozialistischer Solidarität (SODAP), Türkei-Wahrheit, Bewegung des Sozialistischen Wiederaufbaus.

Der HDK ist ein Versuch der Arbeiterklasse und werktätigen Massen - In von Liberalen und kleinbürgerlichen Intellektuellen häufig benutzen Begriffen ausgedrückt “Kräfte der Arbeit und der Demokratie”-, darüber hinaus der ethnischen und religiösen Gemeinschaften, der Ausgeschlossenen in der Türkei und in Nord Kurdistan gemeinsam gegen den Status Quo eine Alternative zu bilden. Er ist eine Plattform, mit der sich alle ethnische Identitäten, in erster Linie Kurden, Gemeinschaften, Religionen und Konfessionen, Frauen, LGBTler, Umweltbewegungen, unabhängige Personen sich identifizieren können.

Es ist normal, dass die Kongresses des HDK und der HDP von verschiedenen Kreisen unterschiedlich bewerten werden. Jeder hat positive und negative Erwartungen. Manche sagen, dass dies die Wiederholung des Alten sei. Manche sind der Meinung, dass dies eine Hoffnung darstellt. Der HDK ist die Umwandlung dessen, was in diesem Land, in diese Richtung gemachte wurde, diese Versuche die mit einer Niederlage beendet wurden, haben sich zum Positiven gewendet. Er hat ohne Zweifel eine Reihen von Mängeln. Das wurde auch auf dem Kongress zur Sprache gebracht.

Nicht-Wurzelnschalagen in der Masse, Nicht-Verwirklichung der Basisorganisationen, Mangelhafte Beteiligung am Juni-Aufstand; wie im vorgelesenen Bericht festgestellt wurde, dass der HDK immer noch von seinen Zielen weit entfernt ist, Nicht-Zusammenkommen von ihm angesprochenen Massen; dass seine Komponenten immer noch eine vertretende Kraft darstellen; dass die Räte im Zusammenhang auf das Nicht-Wurzelnschlagen in der Masse nicht wie geplant verwirklicht wurde und dass die gegründete Räte nicht funktionsfähig sind usw. Über alle diese Mängel wurde auf dem Kongress gesprochen.

Der Juni-Aufstand hat offen gezeigt, das die Bildung vom HDK wichtig ist. Aber der HDK war nicht in der Lage, seine Auffassung und Organisiertheit zu verwirklichen, womit der diesen Kampf führen sollte. Er hat seine Aufgabe im Aufstand nicht ausgefüllt. Die Beteiligten des Kongresses waren in diesem Punkt gleicher Meinung.

Wenn der HDK und die HDP die vereinigte Front der demokratischen und revolutionären Kräfte werden wollen, müssen sie für die Beseitigung der Mängel, welche auf den Kongressen festgestellt wurden, kämpfen und wir sind davon überzeugt, dass sie das tun werden. Es ist zweifellos, dass einerseits die Überwindung der alten Gewohnheiten und andererseits das Neue zusammenbauen nicht leicht ist. Aber man muss in erster Linie davon überzeugt sein, dass dies möglich ist und dass man dafür den Willen zeigt.

Auf der einen Seite dauert die weltweite ökonomische Krise an; die chronische Arbeitslosigkeit hat große Dimensionen; Hunger und Elend sind auch in imperialistischen Staaten auf der Tagesordnung; die Widersprüche zwischen den Imperialisten und die Konkurrenz verschärfen sich und nehmen wie die Kämpfe hier und da zeigen, militärische Dimensionen ein; auf der anderen Seite sind anhaltende von Millionen getragenen Proteste gegen Arbeitslosigkeit, Dezimierung der sozialen und ökonomischen Rechte in den imperialistischen Ländern; „Arabischer Frühling“, „Bewegung der Wütenden“, „Ockupy-Bewegung“, Volksbewegung in Griechenland, in Brasilien, Juni-Aufstand in der Türkei; im allgemeinen Sinn gesagt andauernder Freiheits- und Demokratiekampf; der weltweite Kampf gegen Kapital, Imperialismus, Unterdrückung und Ausbeutung; der kurdische nationale Kampf wie in Rojava; unter all diesen Bedienungen stellt der HDK in der Türkei und in Nord Kurdistan im Kampf gegen die faschistische Diktatur, im allgemeinen im Kampf der sozialen und nationalen Befreiung eine Alternative dar, die entwickelt und in die Hoffnung gesetzt werden muss.

Der HDK ist keine Partei, die der HDP passend wäre. Er darf nicht als Partei betrachtet werden. Mit anderen Worten: Er ist eine vereinigte Front gegen die faschistische Diktatur. Er ist ein Produkt des Prozesses, indem die Revolution der Türkei/Nord Kurdistan wächst. Unsere Partie hat diese Seite der gesellschaftlichen Entwicklung gesehen. Letztlich hat die Gründung des HDK gezeigt, dass wir die Frage richtig in die Hand genommen haben.

Der HDK ist die heute erreichte Stufe des gegen Reaktion und Faschismus gemeinsam geführten Kampfes der fortschrittlichen und revolutionären Kräfte.

Botschaften wie in Form „Das ist noch Anfang“, „Weiter mit dem Kampf“, „Reise zur Hoffnung“ zeigen, dass der HDK Entwicklungspotenzial trägt. Seine Zukunft hängt von der Arbeit, die er machen muss ab. Er steht vor der Aufgabe, in der Bildung des dritten Fokus eine entscheidende Rolle zu übernehmen.

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