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Entfalten wir eine Offensive der proletarischen Finanzpolitik

Resolution der 2. Weltkonferenz der ICOR

 

Die finanzielle Unabhängigkeit der ICOR und der einzelnen ICOR-Mitglieder ist der Garant des erfolgreichen Aufbaus der ICOR von Beginn an. Sie wurde erkämpft in bewusster Abgrenzung von langjährigen Gepflogenheiten der Komintern, die durch die Finanzierung der Arbeit von Bruderparteien ideologische, politische und organisatorische Abhängigkeitsverhältnisse geschaffen hatte. In manchen Parteien wurde selbst das Leninsche Prinzip der Beitragspflicht der Parteimitglieder aufgegeben1. Heute muss die ICOR das Prinzip der finanziellen Unabhängigkeit gegen die verbreiteten Methoden der NGOs, Kirchen, Sozialforen verteidigen, über die Finanzierung von Konferenzen, Veranstaltungen usw. politisch Einfluss zu nehmen.

Die finanzielle Unabhängigkeit zum Markenzeichen der ICOR machen

Niemand wird die Arbeiterklasse und die Massen befreien, wenn sie es nicht selber tun. Eine Befreiung von Ausbeutung und Unterdrückung können die Massen nur erkämpfen, wenn sie dies auch gestützt auf die eigene Kraft finanzieren. Dies ist unabdingbarer Bestandteil der Erziehung der Massen zur Selbstbefreiung im Kampf gegen das System der Korruption und Bestechung im Imperialismus, das auch mittels der kleinbürgerlichen Denkweise unter den Massen Einfluss nimmt. Das Prinzip der finanziellen Unabhängigkeit und Uneigennützigkeit übt dagegen eine besondere Anziehungskraft auf die Massen aus.

Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“

Die proletarische Kassenführung folgt dem Leninschen Prinzip „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“. Der Arbeiterklasse ist Kontrolle nicht fremd, die mit den Revisionskommissionen verwirklicht wird. Die Kontrolle der verantwortlichen Leitungen durch die Mitglieder und die Massen ist eine entscheidende Schlussfolgerung aus der revisionistischen Entartung ehemals sozialistischer Parteien. Die Verpflichtung zur Belegung sämtlicher Ausgaben und Einnahmen ist keine Kontrolle einzelner Organisationen und ihrer Arbeit, sondern lediglich eine Kontrolle der Zahlungsvorgänge innerhalb der ICOR. Die regelmäßigen Kassenprüfungen beziehen sich auf die korrekte und lückenlos überprüfbare Kassenführung entsprechend der Beschlusslage.

Stärken wir die proletarische Finanzmoral!

Alle Erfahrungen belegen, dass die Spendenbereitschaft in den abhängigen Ländern zum Teil größer ist als in den imperialistischen Ländern. Die Denkweise „wir können nichts geben, weil wir selbst nichts haben“ ist eine klassenfremde kleinbürgerliche Mentalität. Gerade unter den Ärmsten der Armen wurden zum Teil die besten Spendenergebnisse erzielt. Die Spendenergebnisse sind so ein Gradmesser der Massenlinie und der Verbindung zu den Massen. Die bewusste Finanzarbeit durch systematische Spendensammlungen und korrekte Beitragsabführung sind Merkmale der proletarischen Finanzpolitik.

Die dialektische Einheit von Ausgaben und Einnahmen

Karl Marx hat die grundlegende dialektische Einheit von Ausgaben und Einnahmen als Prinzip der proletarischen Finanzarbeit formuliert. In der ICOR ist jedes Mitglied und jedes gewählte Organ zur Verwirklichung dieser dialektischen Einheit verpflichtet. Unter Respektierung der unterschiedlichen Finanzkraft einzelner Organisationen verbinden wir das Prinzip der Einheit von Einnahmen und Ausgaben mit dem Prinzip der Solidarität. Danach verpflichtet sich ausnahmslos jeder einen Beitrag zu leisten, den er entsprechend seinen Möglichkeiten selbst festlegt. Zugleich werden die Unterschiede der Finanzkraft durch ein System des Ausgleichs zwischen den verschiedenen Kontinenten kompensiert. Dies bedeutet keine Abhängigmachung, sondern einen Ausgleich zwischen den Stärken und Schwächen innerhalb der ICOR. Die Grundlage dazu ist das gemeinsame Ziel der Selbstfinanzierung, auch wenn sie zum Teil zunächst in Form der Selbstbeteiligung erfolgt.

Entfalten wir vielfältige Initiativen zur Selbstfinanzierung der wachsenden Aufgaben:

Keine politische Aktivität ohne offensive Finanzarbeit unter den Massen

Durchführung von Spendensammlungen in Verbindung mit gemeinsamen Kampagnen

Systematische Spendensammlung bei jeder Form der Arbeit unter den Massen

Bündnisarbeit und Gewinnung von Dauerspendern für die ICOR

Mobilisierung der Massen zur Förderung des ICOR-Aufbaus durch materielle Unterstützung (Herstellung von Kunsthandwerk, Unterbringung und Verpflegung von Konferenzen und Versammlungen usw.)

Organisierung von Subbotnik-Bewegungen

Aufbau eines längerfristigen Warenhandels zur festen Finanzierung der ICOR



1 „Lenin besteht darauf, daß die Worte von der materiellen Unterstützung aufgenommen werden, da von allen anerkannt wird, daß die Partei von den Mitteln ihrer Mitglieder existieren muß. Bei der Schaffung einer politischen Partei kann man nicht von moralischen Erwägungen ausgehen.“

(Lenin, Werke, Band 41 (Ergänzungsband), S. 66 Ausführungen bei der Erörterung des Parteistatuts)

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