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Zu den demokratischen Bewegungen

Resolution der 2. ICOR Weltkonferenz

 

Die Protestwelle 2011,inzwischen „arabischer Frühling“ genannt, ist noch nicht zu Ende. Sie hat jetzt erbitterte Formen angenommen, entfacht Widersprüche zwischen den Imperialisten, entwickelt auch die Gefahr von Spaltungen. In der arabischen Welt haben während der letzten zwei Jahre als Ergebnis von Massenaufständen Regierungen gewechselt, in Ägypten (zweimal), Tunesien oder Jemen. Demokratische Aufstandsbewegungen haben sich in Bahrain und Syrien entladen. Massive Proteste sind in Algerien, Irak, Jordanien, Kuwait, Marokko und Sudan ausgebrochen. Dabei sind die massiven Proteste 2013 in der Türkei und der Aufruhr in Mali noch nicht mal berücksichtigt.

Es ist nicht so, als wären solche Proteste auf die arabischen Länder beschränkt. Die massiven Proteste an anderen Orten zeigen, dass dies eine allgegenwärtige Erscheinung ist.

Auf anderer Ebene gab es in diesem Zeitraum Proteste in Bangladesch gegen den islamischen Fundamentalismus und in Indien gegen Korruption und Überfälle auf Frauen. Aufruhr gab es in Brasilien, Mauretanien, der westlichen Sahara usw.

All diesen Protesten ist gemeinsam, dass sie sich gegen Korruption richten und für Demokratie eintreten. In fast all diesen Protesten erhoben sich Stimmen gegen korrupte Praktiken, Preiserhöhungen, Arbeitslosigkeit usw. In fast all diesen Protesten wurden autokratische und undemokratische Praktiken angeprangert und die Forderung nach mehr demokratischen Rechten und Freiheiten erhoben. In den meisten dieser Proteste erhoben sich Stimmen gegen den Kapitalismus und gegen den Imperialismus. Zugleich ist klar, dass das Hauptziel dieser Bewegungen noch nicht der Sturz des kapitalistischen Systems als Ganzes war, sondern zunächst die Beseitigung autokratischer Herrscher und Einrichtungen.

Zugleich ist es auch ein gemeinsames Kennzeichen der meisten dieser Bewegungen, dass sie bisher in keinem Land zu irgendwelchen grundlegenden Veränderungen geführt haben. In Nepal, wo die autokratische Herrschaft 2005 gestürzt werden konnte, hat die Situation einen Wendepunkt erreicht, nachdem 2013 die Kongresspartei an die Macht gekommen ist und die Kommunisten zu einer Minderheit wurden. In Ländern wie Ägypten und Tunesien haben die islamischen Kräfte die Macht ergriffen, in Ägypten wurden sie erneut von einer autokratischen Militärherrschaft ersetzt.

All diese Bewegungen bedeuten, dass es eine große Unzufriedenheit unter den Menschen gibt. Sie streben nach einem besseren Leben und demokratischeren Systemen in ihren Ländern. Der Imperialismus hat ein solches Niveau erreicht, dass sie bereit sind, auf die Straße zu gehen, um die Folgen der imperialistischen Politik zu bekämpfen.

Es ist die Aufgabe der Kommunisten, in all diesen Bewegungen für Demokratie bei den Menschen zu sein. In den meisten dieser Bewegungen ist die Rolle der Linken sehr schwach. Wir müssen versuchen, diese Bewegungen von bürgerlichen und sektiererischen Alternativen weg zu führen, hin zu echter Volksdemokratie und Sozialismus. Inzwischen wurden von reaktionären, islamistisch-fundamentalistischen und proimperialistischen Kräften selbst unter dem heuchlerischen Vorwand des Kampfes um „Freiheit und Demokratie“ reaktionäre Massenbewegungen wie in der Ukraine oder in Thailand in Gang gesetzt.

Da sich die weltweite Krise des Imperialismus zwangsläufig verschärfen wird und die Imperialisten gezwungen sind, sowohl in den imperialistischen Ländern als auch in den Neokolonien die Lasten dieser Krise auf die Arbeiterklasse und die anderen unterdrückten Massen abzuwälzen, ist der Ausbruch vieler weiterer solcher Bewegungen für Demokratie und soziale Gerechtigkeit in verschiedenen Teilen der Welt zu erwarten, die sich oft zu Bewegungen für den Sturz volksfeindlicher Herrscher und Regierungen entwickeln. Diese Situation fordert die ICOR heraus, eine aktive Rolle in der Entwicklung von Solidaritätsbewegungen zu ihrer Unterstützung zu übernehmen und den Klassenkampf im eigenen Land zu stärken. Die ICOR muss eine besonders aktive Rolle in solchen Bewegungen spielen und ihnen materielle und moralische Unterstützung zukommen lassen.

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