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Der Wahlerfolg der HDP

Internationales Bulöletin der MLKP, 8. Juli 2015



Die HDP (Demokratische Partei der Völker) hat am 7. Juni bei den
Parlamentswahlen einen Stimmenanteil vom 12.96 Prozent bekommen. Der
faschistische Putsch hatte 1982 eine Wahlhürde für die Parteien
eingeführt, so dass Parteien die einen Stimmenanteil von weniger als 10
Prozent bekommen, keine Angeordneten ins Parlament schicken dürfen. 30
Jahre lang haben die bürgerlichen Parteien diese Wahlhürde bestehen
lassen. Somit haben sie verhindert, dass die kurdische nationale
demokratische Bewegung eine starke Zahl von Abgeordneten ins Parlament
schicken konnte. Auf diese Weise verhinderten sie auch, dass die
fortschrittlichen, revolutionären und kommunistischen Kräfte im
Parlament vertreten waren.

Die HDP ist die 2012 gegründete demokratische Frontpartei, in erster
Linie der kurdischen nationalen demokratischen Bewegung, der
kommunistischen, revolutionären und fortschrittlichen Parteien, der
Massenorganisationen, der Gewerkschaften, der Bewegungen von
unterdrückten Glaubensrichtungen und ethnischen Gemeinschaften, der
Frauenbewegung und der Umweltbewegung. Sie ist der im Wahlbereich tätige
Arm des 2011 gegründeten HDK (Demokratischer Kongress der Völker).

Die die HDP bildenden Kräfte haben an den Parlamentswahlen von 2011 als
HDK-Allianz, mit unabhängigen Kandidaten teilgenommen und damit über 30
Parlamentarier ins Parlament bekommen. Die Stimmen, die HDK-Kandidaten
bei diesen Wahlen bekommen hatten, beliefen sich auf knapp über 2
Millionen. Bei diesen Wahlen hat die HDP die Zehnprozenthürde leicht
überwunden und 80 (davon sind 32 Frauen) Abgeordnete in das, aus 550
Parlamentariern bestehenden Parlament, geschickt.

Nach 2011, besonders bei der Präsidentenwahl von 2014 hat sie ihre
Stimmen auf vier Millionen gesteigert, und danach bei den
Parlamentswahlen hat sie über sechs Millionen Stimmen bekommen. Somit
machte sie einen Sprung. Dieser Erfolg ist die Widerspiegelung des
Volksaufstandes in der Türkei vom Juni 2014 und des Aufstands in
Kurdistan vom Oktober 2014 für Kobane auf die Wahlen. Die nach den
Wahlen gemachten Umfragen zeigen, dass die HDP ca. fünf Millionen
Stimmen vom kurdischen und eine Millionen Stimmen vom türkischen und
anderen Völkern bekommen hat. Die AKP ist in den kurdischen Städten fast
verschwunden, und bei den Kurden in den türkischen Städten erlebte man
ein großer Bruch zugunsten der HDP.

Die internationalistischen und entschlossen demokratischen Kräfte des
türkischen Volkes und der anderen nationalen Gemeinschaften, die die
demokratischen Rechte des kurdischen Volkes verteidigen, bildeten einen
wichtigen antifaschistischen Block ihren Platz in und um HDP einnehmend.
Sie hat mit der Unterstützung von einer Millionen Stimmen ein großes
Loch in die Chauvinismushürde gebohrt und einen Schritt für die Bildung
eines historischen Blocks gemacht. Sie bereitete den Boden vor, der für
das massenhafter werden des revolutionären Kampfes günstig ist. Die
neuen erfolgreichen Kämpfe der HDK-HDP werden den Strom der türkischen
werktätigen Massen zu diesem Block beschleunigen und wird von den
sozial-chauvinistischen türkischen Nationalisten und auch von der CHP
eine massenhafte Trennung verursachen und sie für sich gewinnen.

Der Wahlerfolg der HDP hat die Rechnung der Präsidialdiktatur von
Erdoğan durcheinandergebracht. Erdoğan erwartete einen Mindesterfolg,
womit er eine neue Verfassung machen konnte. Mit der neuen Verfassung
wollte er sein Präsidial-Regime gründen und somit ein finsteres
faschistisches Regime bilden.

Der Wahlerfolg der HDP hat bei allen anti-faschistischen Kräften von
Kommunisten, Umweltschützern bis zur demokratischen Alewiten- und
Frauenbewegungen im Kampf gegen die Erdoğan-AKP-Diktatur das
Selbstvertrauen gesteigert.

Erdoğan und die AKP haben mit der Demoralisierung aufgrund des
Nicht-Erfolgens der Präsidialdiktatur angegriffen. Zuerst hat sie in den
Vortagen der Wahlen die Frühlingsfestival des kurdischen Volkes, die
durch die HDP organisiert wurde, und Guerilla, die am Festival
teilgenommen haben durch die Armee-Kräfte angegriffen. Ein Guerilla und
ein Lokalverantwortliche der HDP wurden ermordet. In Bingöl (Eine
kurdische Stadt, wo die AKP sehr stark ist) wurde eine Werktätige der
HDP durch Konterguerilla-Methoden entführt, und durch Dutzende Kugeln
erschossen. Sie wollte in großen Städten wie Adana und Mersin durch
Bombenlegung in HDP-Gebäuden ein Massenblutbad erreichen. Nur durch
Zufall gab es nur Verletzte. Schließlich hat sie auf der
Amed-Veranstaltung (de facto Hauptstadt von Nordkurdistan) Bomben
explodieren lassen. Es gab fünf Tote und über 400 Verletze. Die Polizei
hatte das Ziel, durch Panik Hunderte von Menschen zu töten. Da die
Aktivisten der kurdischen demokratischen Bewegung darin Erfahrung
hatten, ließen sie keine Panik aufkommen, und somit verhinderten sie ein
Blutbad...

Jetzt organisieren die AKP und Erdoğan, bevor die neue Regierung
gegründet ist, durch die ISIS Angriffe auf Rojava. Ein Teil der
ISIS-Banden, die am 25. Juni angegriffen und 152 Zivilisten getötet
haben, kam über die Grenze der Türkei. Sie trugen Kleider der türkischen
Armee.

Wenn auch die neue Regierung durch AKP-CHP oder durch AKP-MHP (eine
faschistische Partei) gegründet werden sollte, wird der revolutionäre
Kampf unserer Völker noch günstiger als vorher sein.

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