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Resolution der ICOR gegen die Blockade von Nepal und Rojava

ICOR, 15. Dezember 2015

 

Die ICOR fordert das sofortige Ende des Embargos gegen Rojava (Westkurdistan/Nordsyrien) und der Blockade Indiens gegen Nepal.

Sie ruft zu weltweiten Protesten auf gegen den Versuch imperialistischer und reaktionärer Kräfte, die Erfolge im Kampf um Freiheit und Demokratie in Rojava und Nepal dadurch zu ersticken.

In Nepal wurde 2006 nach über 200 Jahren die Monarchie gestürzt. Am 20.September 2015 konnte eine fortschrittliche Verfassung einer laizistischen föderativen und demokratischen Republik verabschiedet werden. Sie beinhaltet demokratische und Frauenrechte, den Schutz von Minderheiten usw. Seitdem wird das Land mit einer gewaltsam durchgesetzten Wirtschaftsblockade von der indischen Modi-Regierung und reaktionären Führern der in Nepal lebenden Volksgruppe der Madeshis erpresst.

Es fehlen Petroleum, Gas zum Kochen, zunehmend Lebensmittel und immer drängender Medikamente. Das öffentliche Leben bricht zusammen. Im Land der 2. Weltfrauenkonferenz im März 2016 übertreffen die Folgen für die Bevölkerung bereits die des vorhergehenden Erdbebens. Es ist skandalös, dass über diese humanitäre Katastrophe in den bürgerlichen Medien der Mantel des Schweigens gehüllt wird.

In Rojava hat 2012 die demokratischen Revolution einen wichtigen Sieg errungen. Sie erkämpfte weitgehende Frauenrechte, erwirkte soziale Verbesserungen, betonte die ökologische Frage und tritt jeder nationalen und religiösen Diskriminierung entgegen. Im Januar 2015 wurden in der 134 Tage währenden Schlacht um Kobanê die faschistischen IS-Mörderbanden durch den kurdischen Befreiungskampf im Bündnis mit anderen Volksgruppen besiegt. Weder militärische Attacken der Türkei noch faschistische Massaker des IS konnten den Wiederaufbau des zu 80% zerstörten Kobanês aufhalten. Am 20. November wurde das von 177 ICOR-Brigadisten aus elf Ländern zusammen mit der Bevölkerung erbaute Sozial- und Gesundheitszentrum an die Selbstverwaltungsorgane von Kobanê übergeben. 170.000 Flüchtlinge sind im letzten Jahr wieder nach Kobanê zurückgekehrt, um am Wiederaufbau teilzunehmen und die demokratische Revolution zu Ende zu führen.

Die Imperialisten und Reaktionäre, allen voran die türkische Erdogan-Regierung, versuchen mit einem diplomatischen, politischen, militärischen, wirtschaftlichen und humanitären Embargo den Wiederaufbau von Kobanê und Rojava zu erdrosseln. Dringend benötigtes Baumaterial, Medikamente usw. werden an den Grenzen aufgehalten. Hunger breitet sich in Teilen Rojavas aus. Humanitären Helfern der ICOR-Solidaritätsbrigaden wird völkerrechtswidrig der Zugang nach Rojava verwehrt, statt dass endlich ein humanitärer Korridor geschaffen wird. Die imperialistischen Regierungen, besonders die deutsche Merkel/Steinmeier-Regierung, verweigern die diplomatische Anerkennung Rojavas und die humanitäre Hilfe für den Wiederaufbau.

Die Verteidigung der demokratischen Souveränität Nepals und des demokratischen revolutionären Prozesses in Rojava ist wichtiger Teil des weltweiten Kampfes für Freiheit und Demokratie und der Vorbereitung der internationalen sozialistischen Revolution.

Sofortige Aufhebung des Embargos gegen Rojava und der Blockade Indiens gegen Nepal!

Hoch die internationale Solidarität!

Es lebe der weltweite Kampf um Freiheit, Demokratie und Sozialismus!



Unterzeichner (Stand 15.01.2016, weitere Unterzeichner möglich):

  1. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo

  2. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

  3. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

  4. PPSR WATAD Parti Patriote Socialiste Révolutionnaire WATAD (Patriotische Sozialistische Revolutionäre Partei WATAD), Tunesien

  5. MLOA Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)

  6. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

  7. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

  8. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

  9. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

  10. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

  11. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

  12. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

  13. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

  14. VZDOR VZDOR - strana práce (Widerstand - Arbeiter Partei), Slowakei

  15. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

  16. TIKB Türkiye İhtilalci Komünistler Birliği (Vereinigung Revolutionärer Kommunisten der Türkei)

  17. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

  18. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija; Ukraina (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung der Ukraine)

  19. PR Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslawien

  20. PC(MLM) Partido Comunista (Marxista-Leninista-Maoísta) de Bolivia (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch-Maoistisch) von Bolivien)

  21. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

  22. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch) ), Dominikanische Republik

  23. PC/ML Partido Comunista (Marxista-Leninista) de Panamá (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch) von Panama)

  24. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

  25. PML del Perú Partido Marxista Leninista del Perú (Marxistisch-Leninistische Partei von Peru)

  26. PPP Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

  27. KSC-CSSP Komunisticka Strana Cheskoslovenska – Cheskoslovenska Strana Prace (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei-Tschechoslowakische Arbeiterpartei), Tschechien


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