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Resolution zu Nepal

ICOR, 13. März 2015


 

  1. Das Volk Nepals aus verschiedenen nationalen und ethnischen Minderheiten hat eine lange und ruhmreiche Geschichte im Kampf gegen die Monarchie, gegen den Imperialismus und für Demokratie. Die Aprilbewegung von 2006 war erfolgreich, weil es eine vereinigte Bewegung von revolutionären und demokratischen Kräften war. Die demokratischen Errungenschaften der Aprilbewegung müssen  gefestigt werden. Diese Aufgabe wäre nicht vollständig, ohne die demokratische Verfassung zu erarbeiten.
  2. Die ICOR  nimmt die in Nepal stattfindenden Ereignisse ernst.  Nach der Auflösung der 1. Verfassunggebenden Versammlung ohne die Verfassung erarbeitet zu haben, hat 2013 die Wahl der 2. Verfassungsgebenden Versammlung stattgefunden. Aber das Datum des 22. Januar 2015, das zur Fertigstellung der Verfassung festgelegt war,  verstrich ohne dass die Verfassung fertig war.  Wenn auch die 2. Verfassungsgebende Versammlung damit scheitert, eine demokratische Verfassung zu erstellen, bleibt die Aufgabe, die Republik institutionell einzurichten unvollständig und sowohl das demokratische System als auch die Republik sind gefährdet. Für die Sicherung der Erfolge der Aprilbewegung ist es unabdingbar, dass ihre Parteien gegebenenfalls ihre jeweiligen  Interessen hinter das gemeinsame Ziel der demokratischen Verfassung zurückstellen.
  3. Historisch ist die Formierung des bürgerlichen Nationalstaates ein Fortschritt, den es zu verteidigen gilt gegenüber der vom Feudalismus erzeugten Regionalisierung und Zersplitterung. 
  4. Deshalb misst die ICOR, der Aufgabe die Verfassung zu erarbeiten, große Bedeutung zu. Die Zukunft des nepalesischen Volkes hängt ab von der erfolgreichen Einigung auf eine demokratische Verfassung als Voraussetzung, um zu einer neudemokratischen Revolution voranzuschreiten. In seiner Resolution vom 30.Oktober 2012 zu Nepal schrieb das ICC der ICOR: „ Wir sind der festen Überzeugung, dass die Lösung der grundlegenden Probleme des nepalesischen Volkes möglich ist, wenn eine radikale Veränderung des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Systems stattfindet, und das ist nur nach einer erfolgreichen demokratischen bzw. neudemokratischen Revolution möglich. (…)  Die Erfüllung dieser Aufgaben wird die subjektiven und objektiven Voraussetzungen für radikale Veränderungen oder eine Revolution von höherer Natur schaffen.“
  5. Wenn die Aufgabe, die Verfassung zu schaffen und die Republik zu institutionalisieren, scheitert, wird das dem Rückschritt dienen, nicht dem Lauf der Revolution. Deshalb haben die demokratische Verfassung und die Republik auch entscheidende Bedeutung für die Sache der revolutionären Bewegung gegenwärtig in Nepal.

Unterzeichner (Stand 16.04.2015, weitere Unterzeichnungen möglich):

  1. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

  2. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

  3. PPSR WATAD Parti Patriote Socialiste Révolutionnaire WATAD (Patriotische Sozialistische Revolutionäre Partei Tunesiens WATAD), Tunesien

  4. MLOA Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)

  5. CPB Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)

  6. CPI (ML) Red Star Communist Party of India (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)

  7. PCC CPI (ML) Provisional Central Committee Communist Party of India (Marxist-Leninist) (Provisorisches Zentralkomitee Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten))

  8. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

  9. NDMLP New-Democratic Marxist-Leninist Party (Neudemokratische Marxistisch-Leninistische Partei), Sri Lanka

  10. Krasnyj Klin Gruppa Kommunistov-Revoljucionerov „Krasnyj Klin“ (Gruppe kommunistischer Revolutionäre "Krasnyj Klin" [Roter Keil]), Weißrussland

  11. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

  12. БРП(к) Българска Работническа Партия (комунисти) (Bulgarische Arbeiterpartei (Kommunisten))

  13. KSC-CSSP Komunisticka Strana Cheskoslovenska – Cheskoslovenska Strana Prace (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei-Tschechoslowakische Arbeiterpartei), Tschechien

  14. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

  15. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

  16. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

  17. MLP Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland

  18. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

  19. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye-Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei-Kurdistan)

  20. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija; Ukraina (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung der Ukraine)

  21. PR Partija Rada (Partei der Arbeit), Jugoslwawien

  22. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

  23. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

  24. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Parti communiste Paraguayen (indépendant))

  25. ROL Revolutionary Organization of Labor (Revolutionäre Organisation der Arbeit), USA

Unterzeichner nach der Veröffentlichung

  1. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))

  2. MIKSZ Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)

  3. PPP Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

 

Weitere Unterzeichner (Nicht-ICOR)

Trotz alledem!, Deutschland

 

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