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Zum Fukushima-Jahrestag 2015

von Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands – MLPD, 28. Februar 2015

 

 

Am 11. März 2015 jährt sich die Atomkatastrophe von Fukushima zum 4. Mal. Mit der erfolgreichen Unterschriftensammlung von ICOR und ILPS für ein „Manifest zum Gedenken an das Desaster von Fukushima und zur Forderung nach der Beendigung der Nutzung von Atomenergie“ war die ICOR in verschiedenen Ländern erstmals in Erscheinung getreten und hat sich seitdem unter anderem in dieser wichtigen Umweltfrage positioniert und bekannt gemacht.

Auch dieses Jahr ruft u.a. die japanische Eisenbahnergewerkschaft Doro Chiba zu weltweiten Protestaktionen gegen Atomkraft auf. Zu Recht fordert sie, dass alle Atomkraftwerke abgeschafft werden und das Sendai-Atomkraftwerk in Kagoshima/Japan nicht wieder angefahren wird. Zu Recht wendet sie sich gegen die Lügen von TEPCO und der Abe-Regierung, Fukushima Daiichi sei angeblich unter Kontrolle, und gegen Pläne, unter dem Vorwand der Selbstverteidigung sogar Atombomben entwickeln zu wollen.

In Deutschland hat eine Millionen Menschen umfassende Bewegung nach der Reaktorkatastrophe in Fukushima erreicht, dass die Regierung eine bereits beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wieder zurücknehmen musste und 8 Kernkraftwerke seit 2011 stillgelegt blieben. Das war ein wichtiger Erfolg, der auch weltweit Beachtung fand.

Doch wir dürfen uns auch nicht täuschen lassen. Denn gleichzeitig wird weiterhin der Export von AKW-Materialien, der Aufbau und der Betrieb von Atomkraftwerken außerhalb Deutschlands auch durch deutsche Großkonzerne betrieben und von der deutschen Regierung unterstützt und subventioniert. Aktuell hat ein Fernsehmagazin aufgedeckt, dass dem Stilllegungsbeschluss 2011 trotz eindringlicher Warnungen von Experten der Atomaufsicht eine detaillierte Begründung fehlte. Damit hat die Bundesregierung offenbar den Betreibern bewusst eine Tür offen gelassen, um vor Gericht Schadenersatzforderungen in Millionenhöhe durchzusetzen. Über die Einrichtung einer Stiftung, in die die Energiekonzerne nur ihre Rücklagen einbringen, sollen zudem noch die nicht vorhersehbaren Kosten der Stilllegung, des Rückbaus und der Lagerung des Tausende Jahre strahlenden Atommülls auf die Steuerzahler abgewälzt werden.

Die Stimmung in der Bevölkerung ist nach wie vor ungebrochen für die Stilllegung von Atomkraftwerken und die Einführung der Stromerzeugung aus regenerativen Energien. Wir müssen aber auch mit einer gefährlichen Verharmlosung fertig werden, wenn z.B. die Reaktorkatastrophe in Fukushima und die radioaktive Verseuchung ganzer Meeresgebiete und der Nahrungskette in den öffentlichen Medien so gut wie keine Beachtung mehr findet.

Dieses Jahr werden bereits größere Demonstrationen am Atomkraftwerk Neckarwestheim in Baden-Württemberg und in Düsseldorf, der Landeshauptstadt von Nordrhein-Westfalen, gegen Atomtransporte vorbereitet.

Wir sollten auch 2015 den Fukushima-Jahrestag weltweit für den Aufbau einer internationalen Widerstandsfront zur Rettung der Umwelt nutzen und dies damit verbinden, für die Stärkung der ICOR und ihrer Mitgliedsorganisationen zu werben. In Deutschland wollen wir die Aktivitäten zum Fukushima-Jahrestag enger mit den Anliegen der kämpferischen Frauenbewegung zum 8. März als internationalen Kampftag für die Befreiung der Frau verbinden und dabei auch die von der 2. ICOR Weltkonferenz 2014 beschlossene Resolution zur „Rolle der ICOR im Kampf gegen die drohende globale Umweltkatastrophe “ verbreiten.

 

 

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