Sie sind hier: Startseite / 2017 / Das “Präsidialsystem”-Referendum in der Türkei und seine Ergebnisse

Das “Präsidialsystem”-Referendum in der Türkei und seine Ergebnisse

MLKP Türkei/Kurdistan - Internationales Bulletin, 13. Mai 2017


Am 16. April 2017, unter den Bedingungen des Notstands, wurde in der Türkei und Nordkurdistan mit Beteiligung von 58 Millionen Wählern das fragliche und illegitime Referendum für das „Präsidialsystem“ verwirklicht. Auch die in den Ländern Westeuropas lebenden Immigranten haben an diesem Referendum teilgenommen. 51% der Stimmen wurden für „Ja“ und 49% für „Nein“ abgegeben. Beteiligungsquote beim Referendum lag bei 85%. 2,5 Mio. Stimmen, die das Ergebnis ändern können, sind fraglich. 350.000 kurdische Patrioten konnten nicht wählen, weil sie aus den Städten wie Sur, Nusaybin, Cizre, Şırnak kommen, welche durch die kolonialistischen Kriegsmethoden dem Boden gleichgemacht wurden, und übersiedeln mussten. Die Oberste Wahlbehörde hat das Gesetz und der Praxis verletzend, die nicht versiegelten Umschläge als gültige Stimmen akzeptiert. In manchen Wohnorten und Wahlurnen gab es mehr abgegebene Stimmen als eingetragene Wähler. Zum Beispiel gab es in 971 Wahlurnen, mehrheitlich in Nordkurdistan, nur „Ja“ Stimmen. In 2397 Urnen wurden mehr Stimmen abgegeben als eingetragene Wähler. Trotz des Betrugs, des Diebstahls, der Entscheidungen der Obersten Wahlbehörde, des Polizei- und Gendarmerie-Terrors lagen die „Ja“ -Stimmen nur mit 1% vorne.

So wurde durch Verbot, Betrug und Unterdrückung die „Präsidialsystem“ genannte Einmann-Diktatur, unter den Bedingungen des Notstands, der als Gewährleistung der Stabilität und Sicherheit angesehen wird, als „einheimische und nationale“ Führung „legalisiert“. Das bürgerliche Parlament, die Regierung und die Justiz werden an den Willen des Staatspräsidenten, eines einzelnen Mannes gebunden. Die Minister werden außerparlamentarisch ernannt und tragen keine Verantwortung dem Parlament gegenüber. Der Staatspräsident hat Parteizugehörigkeit, bereitet das Budget vor, kann das Parlament auflösen usw. Wenn es keine gesellschaftlichen Ereignisse und politische Akteure geben sollten, die in der Lagen sind, in diese Entwicklung einzugreifen, wird das faschistische AKP-MHP-Bündnis das „neue“ System in die Praxis umzusetzen. Dies bedeutet die Verfestigung der politisch-islamischen faschistischen Diktatur.

Nun aber sieht es so aus, dass dies nicht einfach zu verwirklichen ist. Denn die anhaltende Regimekrise, die sich mit der Legitimationskrise des Referendums kombiniert hat, vertieft sich. Die AKP-Regierung und der Diktator T. Erdoğan haben jetzt mehr Angst, und ein möglicher neuer Gezi-Aufstand macht ihnen Kopfschmerzen. Das politisch islamisch faschistische Regime weiß, dass das Ergebnis des Referendums ein Produkt des Betrugs und der Unterdrückung ist.

 Das Verfassungsreferendum vom 16. April ist nach den Parlamentswahlen von 1946 als das fraglichste und betrügerische Referendum des türkischen bürgerlichen Staates in die Geschichte eingegangen.

 Präsident T. Erdoğan hat den in der Verfassung vorgesehenen „Neutralitäts“-Status verletzt. Er beteiligte sich an der Verleumdungskampagne als wäre er Parteivorsitzender. Er hat alle finanziellen und logistischen Möglichkeiten des Staates, Gouverneure, Landräte, Schüler an der „Ja“-Kampagne und Veranstaltungen teilnehmen lassen. Imame in den Moscheen, Dorfvorsteher, die für ein Treffen eingeladen waren, arbeiteten für ein „Ja“. Arbeiten für ein „Nein“ wurden verboten. Die an der „Nein“-Arbeit beteiligenden Parteien, Massenorganisationen und Personen wurden zu Terroristen erklärt.

 Parteien und Kräfte, die in der “Nein”-Front ihren Platz einnahmen, konnten keine Referendumsarbeit machen. Die CHP, die ihre “Nein”-Arbeit auf Kurdenfeindlichkeit baute, machte keine Meetings; sie hat diese Arbeit in die Säle verlegt. Die HDP, die in der Lage war, die “Nein”-Arbeiten zu führen, Kader und Organisation, politische Inhalte hatte, wurde desorganisiert. Sie wurde in eine Lage versetzt, so dass sie keine Arbeit machen konnte. Die Ko-Präsidenten F. Yüksekdağ und S. Demirtaş und 12 HDP-Abgeordnete wurden hinter Gitter gebracht. Über 4000 HDP-Aktivisten wurden verhaftet. Aber Tausende wurden in Gewahrsam genommen. An den revolutionären Parteien und Kräften wurde ein regelrechter politischer Genozid durchgeführt.

 Trotz dieser faschistischen Einkreisung und Unterdrückung war die „Nein“-Front durch die zivilen Unternehmen von unterschiedlichen gesellschaftlichen Schichten, durch soziale Bewegungen und zivile Initiativen in der Lage, doch etwas beeindruckendes zu leisten. Unser kurdisches Volk ist als organisiertes und bewusstes Volk, die effektivste Kraft der „Nein“-Front geworden. Unser alevitisches Volk, die Intellektuellen und die Bevölkerung in den Städten, welche die Angriffe auf das säkulare Leben als Gefahr betrachteten, Frauen, die unter der Sharia-Gefahr stehen und unterdrückt werden, Jugendliche, deren Zukunft dunkel und unsicher ist, haben mit einem vollen Geist der Mobilisierung die „Nein“-Front vergrößert.

 Die OSZE (Die Türkei ist Mitglied dieser Organisation) befand die Wahlen als zweifelhaft. Sie kritisierte die Entscheidung der Obersten Wahlbehörde zugunsten des „Ja“. Der Europarat (Die Türkei ist Mitglied dieser Organisation) fand die Wahlen unfair und ungerecht. Das Europäische Parlament beschloss, die Türkei unter Beobachtung zu stellen.

Die Massen, die ihre Stimmen für ein „Nein“ abgegeben haben, fahren mit ihren Protestaktionen fort. Sie fordern, das Ergebnis des Referendums zu annulieren.

 T. Erdoğan weiß, dass er durch Betrug, Unterdrückung und Beschlüsse der Obersten Wahlbehörde gesiegt hat. Er hat mit der Erklärung „es ist schon vorbei“ zugegeben, dass man betrügen darf. Er ignorierte die Proteste und Einwände. Mit Dutzenden Kampfflugzeugen hat er in Schengal und Rojava das kurdische Volk und seine Guerilla angegriffen. Dutzende YPG-Guerilla wurden ermordet. Dieser Angriff hat aktuell zwei Ziele: Das erste Ziel ist es, die Diskussionen über das Referendum und die Legitimitätskrise vergessen zu lassen. Das zweite Ziel war es, die Tabqa- und Rakka-Operation der Demokratischen Kräfte Syriens zu verhindern.

Länder, die T. Erdoğan wegen des Referendumserfolg gratuliert haben waren in erster Linie Dschibuti, Aserbaidschan und Pakistan. Die ganze Welt ist über sich dem betrügerischem Referendum bewusst und wartet auf den OSZE-Bericht.

T. Erdoğan und die AKP-Regierung werden in Zukunft durch Krieg im äußeren und durch Hinrichtungsdiskussionen und Unterdrückungspoltik, unter den Bedingungen des Ausnahmezustandes und durch Dekrete mit Gesetzeskraft im inneren das Land leiten.

Korruption, Referendums-Betrug, Verfeindungspolitik gegenüber den Völkern, die gesetzlose Führung von T. Erdoğan und der AKP-Regierung zeigen auf eine aus der Tiefe kommende Welle von Arbeitern, Werktätigen und Frauen. Am 1. Mai und danach werden die Gerechtigkeits- und Freiheitsforderungen der Werktätigen und Unterdrückten durch ihre gesellschaftliche Bewegung und Aktionen vergrößert.

 Diskussionen über die Legitimitätskrise, ihre Außenpolitik, die zur internationalen Isolation führt, innere Machtverhältnisse, Widersprüche und Konflikte der konterrevolutionären Clique zeigen das Ende der Macht von T. Erdoğan und der AKP.

-----

Ihr Name und Ihre Ideale werden im Kampf umd Freiheit und Sozialismus weiterleben

Genossin Roza Renas (Medine Özmez), Mitglied der MLKP, der Kommunistischen Jugendorganisation (KGÖ) und der Kommunistischen Frauenorganisation (KKÖ), ist am 20. Maerz 2017 im befreiten Gebiet Kurdistans, im Prozess der Kampfvorbereitung, im Alter vom 21 unsterblich geworden.

Genossin Medine ist in Amed (Diyarbakır), der Hauptstand Kurdistans auf die Welt gekommen. Sie trug drei unterdrückte Identitäten zusammen mit sich. Unter der geschlechtlichen, nationalen und klassenmässigen Ausbeutung und Unterdrückung ist sie in Amed, wo das patriotische Bewusstsein hoch entwickelt ist, aufgewachsen. Während sie das Gymnasium besuchte, hat sie die KGÖ kennengelernt und nahm an ihrer Tätigkeit teil. Danach ging sie in die Städte der Türkei, um zu studieren und führte ihren Kampf in İzmir weiter. Als Folge ihrer konsequenten revolutionären Tätigkeit übernahm sie im Stadtkomitee der Kommunistischen Jugend Organisation, KGÖ, in İzmir Aufgaben.

Sie wurde aktive Mitgestalterin der "Wir haben zusammen verteidigt und wir werden zusammen aufbauen"-Kampagne, welche die SGDF für Kobane durchführte. Zusammen mit 300 Traum-Reisenden ging sie, in eine Stadt um ihre Hoffnung zu werden, welche von den Barbaren des ISIS dem Boden gleichgemacht wurde.

Die Kampagne der SGDF wurde mit großer Entschlossenheit drei Monate lang durchgeführt. Diese Tätigkeit war das Zusammenkommen der Gezi-Kinder mit Kobene-Kindern. Das war die Brücke der jungen Herzen der Völker der Türkei zur Rojava Revolution. Das war eine internationale Solidarität. Denn diese überzeugten 300 junge Frauen, Männer und LGBTI'ler vertraten die Jugend der Völker, unterschiedlicher Glauben und Regionen der Türkei. Die Jugendlichen der türkischen, kurdischen, tschetschenischen, armenischen, arabischen Völker wurden ein Herz, um in Rojava für den Aufbau des kommunalen Lebens zu arbeiten.

Das faschistisch politisch-islamische Regime beantwortete dies mit eine Blutbad. In Zusammenarbeit mit dem IS hat es Pirsus im Blut ertrinken lassen. Mit diesem Angriff, der geplant war, hunderte Menschen zu töten, hatte es das Ziel, die dynamischsten Kräfte der KGÖ zu vernichten, von der MLKP, die in Rojava gegen IS kämpft Rache zu nehmen, den Willen für die weitere Entwicklung des vereinigten Kampfes der Völker und der Verinnerlichung der Rojava-Revolution zu brechen und den fortschrittlichen, antifaschistischen Massen Angst einzujagen.

Pirsus (Suruç) ist ein Wendepunkt. Es ist der Moment, an dem die leugnende faschistische Diktatur auf den Kriegsknopf drückte. Sie haben die Brücke von Gezi nach Kobene bombardiert. Genau an diesem Moment hat die 19 jährige Genossin Medine beschlossen, mit einem ihrer Genossen auf Beschluss der KGÖ in die befreiten Gebiete zu gehen. Mit dem gleichen Genossen stand sie vor den Kameras mit offener Identität um die Jugend für den bewaffneten Kampf gegen den Faschismus aufzurufen.

Ihre freie Identität war nun Roza Renas. Sie nahm den Namen von Rosa Luxemburg, die Lenin Adler nannte, und den Namen einer Genossin, Renas, die in Istanbul die Razzia der Polizei mit bewaffneten Widerstand beantwortete und dabei unsterblich wurde. Nach der militärischen Grundausbildung hat sie in Rojava gegen die unmenschlichen IS-Banden gekämpft. Im Kampf wurde ihr Wille gestählt. Obwohl sie in der Stadt aufgewachsen war, war sie in der Lage, die schwierigen Bedingungen des Krieges und des Berges zu überwinden.

Die Ansprüche und die Träume der Genossin Roza sind groß. Sie hat nicht nur ihre eigenen Träume, sondern auch die von 33 Genossinnen und Genossen zu tragen. Sie ist wie die internationalistische Kommunistin und LGBTI-Genossin Ivana Hoffman, die in Rojava unsterblich geworden ist, die glückliche, liebevolle Revolutionärin. Sie ist begeistert, lebendig, dynamisch und fröhlich. Genossin Roza ist auch die Vorhut-Militantin unserer Frauenrevolution. Obwohl sie aus einer unter religiösem Einfluss stehenden AKP-Familie kam, hatte sie ein Geschlechtsbewusstsein entwickelt.

Auch sie hatte sich in den Kampf geworfen wie ihre weiblichen Genossinnen, die die Schiffe verbrannten, die Brücken zerstörten. Wie ihre Genossinnen Yeliz, Şirin, Yasemin, Sibel, Sevda, Yeliz, Berfu, Ece, Ezgi, Büşra, Polen, Aydan, die zwischen 2012-2017 unsterblich geworden sind, machte sie durch die totale Veränderung ihres Lebens ihre eigene Revolution. Sie wurde unsterblich, indem sie uns ihre revolutionären Träume und ihren Aufruf -Revolution bis zum Sieg- hinterliess.

Der Aufruf Roza Renas ist für die kommunistische, antifaschistische und revolutionäre Jugend der ganzen Welt.

In den Ländern, wo wir sind, vergrößern wir den Kampf gegen den Kapitalismus, Faschismus, die Reaktion und den Imperialismus und heben wir die Fahne des Internationalismus noch.

Verinnerlichen wir die Rojava-Revolution und volksdemokratische Verwaltung!

Beteiligen wir uns an dem in Rojava kämpfenden Internationalistischen Freiheitsbataillonen, wie die in Spanien gegen den Franko-Faschismus kämpfenden internationalen Bataillonen!

Roza Renas ist unsterblich!

Der einzige Weg ist die Revolution, es lebe der Sozialismus!

Ihr Name und Ihre Ideale werden im Kampf umd Freiheit und Sozialismus weiterleben

Genossin Roza Renas (Medine Özmez), Mitglied der MLKP, der Kommunistischen Jugendorganisation (KGÖ) und der Kommunistischen Frauenorganisation (KKÖ), ist am 20. Maerz 2017 im befreiten Gebiet Kurdistans, im Prozess der Kampfvorbereitung, im Alter vom 21 unsterblich geworden.

Genossin Medine ist in Amed (Diyarbakır), der Hauptstand Kurdistans auf die Welt gekommen. Sie trug drei unterdrückte Identitäten zusammen mit sich. Unter der geschlechtlichen, nationalen und klassenmässigen Ausbeutung und Unterdrückung ist sie in Amed, wo das patriotische Bewusstsein hoch entwickelt ist, aufgewachsen. Während sie das Gymnasium besuchte, hat sie die KGÖ kennengelernt und nahm an ihrer Tätigkeit teil. Danach ging sie in die Städte der Türkei, um zu studieren und führte ihren Kampf in İzmir weiter. Als Folge ihrer konsequenten revolutionären Tätigkeit übernahm sie im Stadtkomitee der Kommunistischen Jugend Organisation, KGÖ, in İzmir Aufgaben.

Sie wurde aktive Mitgestalterin der "Wir haben zusammen verteidigt und wir werden zusammen aufbauen"-Kampagne, welche die SGDF für Kobane durchführte. Zusammen mit 300 Traum-Reisenden ging sie, in eine Stadt um ihre Hoffnung zu werden, welche von den Barbaren des ISIS dem Boden gleichgemacht wurde.

Die Kampagne der SGDF wurde mit großer Entschlossenheit drei Monate lang durchgeführt. Diese Tätigkeit war das Zusammenkommen der Gezi-Kinder mit Kobene-Kindern. Das war die Brücke der jungen Herzen der Völker der Türkei zur Rojava Revolution. Das war eine internationale Solidarität. Denn diese überzeugten 300 junge Frauen, Männer und LGBTI'ler vertraten die Jugend der Völker, unterschiedlicher Glauben und Regionen der Türkei. Die Jugendlichen der türkischen, kurdischen, tschetschenischen, armenischen, arabischen Völker wurden ein Herz, um in Rojava für den Aufbau des kommunalen Lebens zu arbeiten.

Das faschistisch politisch-islamische Regime beantwortete dies mit eine Blutbad. In Zusammenarbeit mit dem IS hat es Pirsus im Blut ertrinken lassen. Mit diesem Angriff, der geplant war, hunderte Menschen zu töten, hatte es das Ziel, die dynamischsten Kräfte der KGÖ zu vernichten, von der MLKP, die in Rojava gegen IS kämpft Rache zu nehmen, den Willen für die weitere Entwicklung des vereinigten Kampfes der Völker und der Verinnerlichung der Rojava-Revolution zu brechen und den fortschrittlichen, antifaschistischen Massen Angst einzujagen.

Pirsus (Suruç) ist ein Wendepunkt. Es ist der Moment, an dem die leugnende faschistische Diktatur auf den Kriegsknopf drückte. Sie haben die Brücke von Gezi nach Kobene bombardiert. Genau an diesem Moment hat die 19 jährige Genossin Medine beschlossen, mit einem ihrer Genossen auf Beschluss der KGÖ in die befreiten Gebiete zu gehen. Mit dem gleichen Genossen stand sie vor den Kameras mit offener Identität um die Jugend für den bewaffneten Kampf gegen den Faschismus aufzurufen.

Ihre freie Identität war nun Roza Renas. Sie nahm den Namen von Rosa Luxemburg, die Lenin Adler nannte, und den Namen einer Genossin, Renas, die in Istanbul die Razzia der Polizei mit bewaffneten Widerstand beantwortete und dabei unsterblich wurde. Nach der militärischen Grundausbildung hat sie in Rojava gegen die unmenschlichen IS-Banden gekämpft. Im Kampf wurde ihr Wille gestählt. Obwohl sie in der Stadt aufgewachsen war, war sie in der Lage, die schwierigen Bedingungen des Krieges und des Berges zu überwinden.

Die Ansprüche und die Träume der Genossin Roza sind groß. Sie hat nicht nur ihre eigenen Träume, sondern auch die von 33 Genossinnen und Genossen zu tragen. Sie ist wie die internationalistische Kommunistin und LGBTI-Genossin Ivana Hoffman, die in Rojava unsterblich geworden ist, die glückliche, liebevolle Revolutionärin. Sie ist begeistert, lebendig, dynamisch und fröhlich. Genossin Roza ist auch die Vorhut-Militantin unserer Frauenrevolution. Obwohl sie aus einer unter religiösem Einfluss stehenden AKP-Familie kam, hatte sie ein Geschlechtsbewusstsein entwickelt.

Auch sie hatte sich in den Kampf geworfen wie ihre weiblichen Genossinnen, die die Schiffe verbrannten, die Brücken zerstörten. Wie ihre Genossinnen Yeliz, Şirin, Yasemin, Sibel, Sevda, Yeliz, Berfu, Ece, Ezgi, Büşra, Polen, Aydan, die zwischen 2012-2017 unsterblich geworden sind, machte sie durch die totale Veränderung ihres Lebens ihre eigene Revolution. Sie wurde unsterblich, indem sie uns ihre revolutionären Träume und ihren Aufruf -Revolution bis zum Sieg- hinterliess.

Der Aufruf Roza Renas ist für die kommunistische, antifaschistische und revolutionäre Jugend der ganzen Welt.

In den Ländern, wo wir sind, vergrößern wir den Kampf gegen den Kapitalismus, Faschismus, die Reaktion und den Imperialismus und heben wir die Fahne des Internationalismus noch.

Verinnerlichen wir die Rojava-Revolution und volksdemokratische Verwaltung!

Beteiligen wir uns an dem in Rojava kämpfenden Internationalistischen Freiheitsbataillonen, wie die in Spanien gegen den Franko-Faschismus kämpfenden internationalen Bataillonen!

Roza Renas ist unsterblich!

Der einzige Weg ist die Revolution, es lebe der Sozialismus!

Artikelaktionen