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Für ein neues Paradigma der Entwicklung

Resolution der 3. ICOR-Weltkonferenz, November 2017

 

Heute wird von den Ökonomen des Imperialismus der Gedanke der Entwicklung vertreten, der auf der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik oder der “Trickle-down”-Theorie beruht. Der Gedanke ist, dass wenn man den großen Konzernen immer mehr Zugeständnisse macht und ihnen erlaubt, enorme Profite einzunehmen, dass dann die gesamte Gesellschaft von den “Trickle-down”-Wirkungen profitiert. Entwicklung selber wird als identisch mit der Akkumulation der Konzerne angesehen.

Diese Theorie wurde in großem Maßstab unter den Reaganomics und dem Thatcherismus in die Praxis umgesetzt. Sie hat sich als falsch erwiesen. Sogar Mainstream-Ökonomen wie J.K. Galbraith und Krugman haben diese Theorie scharf kritisiert. Obwohl sie jedoch eindeutig nicht im Interesse der Arbeiter und der anderen werktätigen Massen ist, ist sie eindeutig im Interesse der Erhaltung des imperialistischen Systems. Deshalb wird ihr als Teil des bestehenden Paradigmas der Entwicklung noch immer in den meisten der großen Wirtschaften der Welt gefolgt.

In den meisten dieser Wirtschaften, erhalten große Konzerne Geschenke wie Steuererleichterungen und Umstrukturierungen von Steuern wie GST (Goods and Services Tax)1, um die großen Konzerne zu begünstigen. Aber diese angebotsorientierte Wirtschaftspolitik wird nicht nur in Steuerregelungen umgesetzt. Andere Maßnahmen werden angewandt. In den meisten Ländern werden Arbeitsgesetze beschnitten, um das – was auch immer an dürftigem Schutz für die Arbeiter gegenwärtig besteht – zu beseitigen und die ungezügelte Ausbeutung der Arbeiter zu ermöglichen. Landwirte werden dadurch ausgebeutet, dass der Industrie in aller Welt weitere Steuergeschenke gemacht werden. Gesetze werden in der ganzen Welt so geändert, dass sie die ungehinderte Ausbeutung der Umwelt zulassen, so dass große Konzerne nicht nur die menschlichen, sondern auch die natürlichen Ressourcen ausbeuten können, von denen viele unersetzlich sind.

In diesem Zusammenhang versichern wir, dass das auf der neoliberalen Politik und der angebotsorientierten Wirtschaftspolitik basierende Entwicklungsparadigma ein falsches Paradigma ist. Es wird nicht zu tatsächlicher Entwicklung führen, sondern nur dazu, den großen imperialistischen Konzernen eine zeitweilige Atempause zu verschaffen. Es wird nur dazu führen, dass die Reichen immer reicher werden und die Armen immer weiter in die Armut gedrückt werden. Heute hat die Ungleichheit in der Welt ihren Höchststand erreicht. Die Zahl der Konzern-Milliardäre hat beispiellose Höhen erreicht, sogar wenn die Wirtschaft sich in der Krise befindet. Das wird die Krise des Kapitalismus nur verschärfen.

Wirkliche Entwicklung muss die Entwicklung aller Menschen, einschließlich der Arbeiter und der werktätigen Massen, sein. Sie muss bessere Bildung, bessere Gesundheitsversorgung und eine bessere Lebensqualität für alle bedeuten. Das Wichtigste ist, dass sie die Umwelt nicht ausbeuten darf und nachhaltig sein muss. Deshalb rufen wir alle Arbeiter und werktätigen Massen dazu auf, dieses falsche Entwicklungsparadigma, das darauf beruht den großen Konzernen Zugeständnisse zu machen, zurück zu weisen und für eine echte Entwicklung zu kämpfen, die darauf beruht, die Ungleichheit in der Gesellschaft zu verringern und allen eine bessere Lebensqualität zu verschaffen.

 

1Anm. Übers.: eine Art Mehrwertsteuer

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