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MLPD verurteilt Aggression des faschistischen türkischen Regimes gegen Rojava (Westkurdistan/Syrien) und Şengal (Südkurdistan/Irak)!

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands MLPD, 26. April 2017

In der Nacht vom 24. auf den 25. April 2017 führte die türkische Luftwaffe mit mindestens 26 Flugzeugen intensive Luftangriffe auf Ziele in Rojava (Syrien) und die êzîdische Bevölkerung in Şengal (Sinjar-Kurdistan/Irak) durch. Dabei wurden Zivilisten und kurdische Kämpferinnen und Kämpfer getötet. Weiter wurden Radiostationen und die Zentrale der YPG (Volksverteidigungseinheiten) in Karaçokê zerstört. Zeitgleich kam es zu militärischen Provokationen der türkischen Armee gegenüber dem Kanton Efrîn von Rojava. Auch am Morgen des 26. Aprils setzte die türkische Luftwaffe ihre imperialistische Aggression fort. Die Angriffe begannen am 102. Jahrestag des Völkermords am armenischen Volk und der christlichen Minderheit der Chaldäer, bei dem fast 1,5 Millionen Menschen ermordet wurden. Das faschistische Erdogan-Regime rechtfertigt diesen Genozid bis heute.

Monika Gärtner – Engel, Internationalismus-Verantwortliche des ZK der MLPD erklärt:

Die MLPD verurteilt diese militärische Aggression des faschistischen Erdogan-Regimes. Sie ist Ausdruck gesteigerter Aggressivität angesichts seiner verschiedenen Niederlagen. Beim Referendum zum Präsidialsystem musste er trotz massiver Repression und Meinungsmanipulation als offizielles Ergebnis deklarieren, dass die Hälfte der Wähler mit „Nein/Hayir“ gestimmt und sich der antifaschistische Zusammenhalt gestärkt hat. Er hatte auf einen hohen Sieg spekuliert, nicht zuletzt um „gestärkt“ gegen die kurdische Bewegung vorgehen zu können. Die autonome Region Rojava mit ihrer hoffnungsvollen Selbstverwaltung mit besonderen Frauenrechten und ethnischer und religiöser Gleichberechtigung wurde im entschlossenen und mutigen Kampf gegen die faschistischen Banden des IS aufgebaut. Derzeit vollzieht sich der erfolgreiche Vormarsch der Syrisch-Demokratischen Kräfte (SDF) auf die zentrale Bastion des IS in Rakka. Innerhalb des SDF bilden die kurdischen Volks- und Frauenverteidigungskräfte von YPG und YPJ Kerntruppen. Auch in der Verteidigung des êzîdischen Volkes gegen den IS in Şengal standen YPG und YPJ an vorderster Front. Die ICOR mit ihren 50 Mitgliedsorganisationen schloss einen Solidaritätspakt mit dem kurdischen Befreiungskampf, der auf gegenseitiger Hilfe und Solidarität beruht. Er ist jetzt erneut gefordert. Die faschistische, imperialistische Aggression Erdogans muss überall bekannt gemacht, verurteilt und die in Rojava erkämpfte autonome demokratische Selbstverwaltung von allen antifaschistischen, antiimperialistischen und revolutionären Kräften unterstützt werden, so am 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse und ICOR-Kampftag.“

Das türkische Regime begründet die militärische Aggression damit, diese sei gegen sogenannte „Terroristen“ gerichtet.

Roland Meister, Rechtsanwalt und Kandidat der Internationalistischen Liste/MLPD bei den Landtagswahlen in NRW am 14. Mai erklärt dazu:

Rojava steht für den erfolgreichen Kampf um Freiheit und Demokratie, für Frauenrechte, Umweltschutz, Respektierung aller Nationen und Religionen. Der Kampf um Freiheit und Demokratie ist etwas grundsätzlich anderes als faschistischer Terror und reaktionäre imperialistische Kriege. Ich verurteile ausdrücklich die Bundesregierung und deren Zusammenarbeit mit dem Erdogan-Regime. Mit ihren Verfolgungsermächtigungen gegen kurdische und revolutionäre Politiker, die in den sogenannten 129 a/b-Prozessen vor den Staatsschutzsenaten angeklagt sind, dem PKK-Verbot und dessen aktuell erfolgter Erweiterung auch auf die PYD, YPG und YPJ in Rojava unterstützt sie direkt das faschistische Regime in der Türkei.“

Das faschistische Herrschaftssystem mit T. Erdogan an der Spitze muss geächtet und alle diplomatischen und wirtschaftlichen Beziehungen zur Türkei abgebrochen werden.

Die Internationalistische Liste/MLPD fordert:

Alle imperialistischen Truppen – Hände weg von Rojava und Syrien! Solidarität mit dem kurdischen Befreiungskampf!

Stärkt das Internationalistische Bündnis!

Wählt am 14. Mai bei den Landtagswahlen in NRW Liste 26, Internationalistische Liste/MLPD!



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