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Rund um den 20.01.17: Weltweite Proteste gegen die Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten!

ICOR, 17. Januar 2017

 

Am 20.01.2017 soll Donald Trump als US-Präsident vereidigt werden. Dagegen richtet sich berechtigt der Protest in den USA und weltweit!

In ihrer Resolution zur Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten schrieb die ICOR:

„Mit einer hemmungslosen Demagogie, einer Flut von Lügen, plumper, offen rassistischer Hetze und übler Manipulation präsentierte sich Trump als vermeintlicher Anwalt der Arbeitslosen und verarmten Arbeiter und Mittelschichten sowie  als Gegner  der korrupten  Wallstreetmanager, den Vertretern des internationalen Monopol-und Finanzkapitals. Trotz seiner bekannten unverhohlenen rassistischen, chauvinistischen  und frauenfeindlichen Positionen gewann er als das vermeintlich kleinere Übel gegenüber der Wunschkandidatin der Wall Street und  das Politik-Establishment. Nach dem Scheitern des US-Imperialismus in Irak und Afghanistan und dem Rückfall im internationalen Konkurrenzkampf nach der Weltwirtschafts- und Finanzkrise versuchen die am meisten reaktionären Vertreter des US-amerikanischen Finanzkapitals mit Donald Trump den US-Imperialismus zu alter Stärke zurück zu führen.

Der Regierungsantritt von Donald Trump kennzeichnet eine allgemeine Tendenz der offenen Reaktion und hat weltpolitische Auswirkungen. … Der Rechtsruck der neuen US-Regierung ist die Reaktion auf die Suche der Massen nach einer Alternative zum bestehenden System.“

Diese Einschätzung bestätigt sich! Gerade in den letzten Tagen wird deutlich, welches Kabinett sich Trump für seine Politik zusammenstellt: die reaktionärsten Vertreter der republikanischen Rechten, allesamt Vertreter der allein herrschenden internationalen US-Monopole.

So soll der Vorstandschef von ExxonMobil Rex Tillerson Außenminister werden, mit Andrew Puzder ein ausgesprochener Gewerkschaftsfeind Arbeitsminister, Umweltminister ausgerechnet Scott Pruitt, der ein ausgemachter Kreationist ist, jeden Einfluss des Menschen auf die Umwelt leugnet und mit ständigen Klagen gegen die Umweltbehörde aufgefallen ist, die er nun leiten soll. Insgesamt drei GoldmanSachs-Manager sollen in der künftigen US-Regierung vertreten sein – einen von ihnen, Steven Mnuchin, beruft Trump als Finanzminister. Weiter gehören künftig drei Generäle zur Regierungsmannschaft, die die aggressive Kriegspolitik der USA verkörpern. Entgegen aller bisherigen Gepflogenheiten soll einer von ihnen ausgerechnet das Verteidigungsministerium leiten! Betsy deVos soll als Bildungsministerin die Privatisierung des staatlichen Schulsystems durchsetzen und hat schon angekündigt, den Kreationismus als Unterrichtsfach naturwissenschaftlichen Fächern gleichzustellen.

Wochenlang geht v.a. die Jugend der USA in über 50 Städten auf die Straße – unter dem Motto „not my president!“.  „Weder Trump noch Clinton“ ist ebenfalls weltweit eine weit verbreitete Losung. Die ICOR unterstützt die geplanten internationalen Proteste rund um den 20. Januar 2017 gegen die Vereidigung von Donald Trump und ruft zu weltweiten Aktivitäten auf. Dazu wird sie ihre gesamten Möglichkeiten der internationalen Kooperation und Koordinierung einbringen.

Für Frieden, Freiheit und Demokratie – Sozialismus!

Stärkt die ICOR!

 

Unterzeichner (Stand 17.01.2017, weitere Unterzeichner möglich):

  1. ORC   Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo
  2. MMLPL   Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)
  3. CPSA (ML)   Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))
  4. PCT   Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos), Togo
  5. PPDS   Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien
  6. MLOA   Marxist-Leninist Organization of Afghanistan (Marxistisch-Leninistische Organisation Afghanistans)
  7. CPB   Communist Party of Bangladesh (Kommunistische Partei von Bangladesch)
  8. CPI (ML) Red Star   Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)
  9. NCP (Mashal)   Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))
  10. APTUF   All Pakistan Trade Union Federation (Gesamtpakistanische Gewerkschaftsföderation)
  11. NDMLP   New-Democratic Marxist-Leninist Party (Neudemokratische Marxistisch-Leninistische Partei), Sri Lanka
  12. БКП   Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)
  13. KSC-CSSP   Komunisticka Strana Cheskoslovenska – Cheskoslovenska Strana Prace (Kommunistische Partei der Tschechoslowakei-Tschechoslowakische Arbeiterpartei), Tschechien
  14. MLPD   Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
  15. MIKSZ   Magyar Ifjúság Közösségi Szervezete (Organisation der Gemeinschaft der Ungarischen Jugend)
  16. KOL   Kommunistische Organisation Luxemburg
  17. RM   Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
  18. MLP   Marksistsko-Leninskaja Platforma (Marxistisch-Leninistische Plattform), Russland
  19. MLGS   Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz
  20. KSRD   Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
  21. PCC-M   Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)
  22. PC (ML)   Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch) ), Dominikanische Republik
  23. PC/ML   Partido Comunista (Marxista-Leninista) de Panamá (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch) von Panama)
  24. PCP (independiente)   Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))
  25. PPP   Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

     

 

 

Unterzeichner nach der Veröffentlichung:

26. Ranjbaran Hezb-e Ranjbaran-e Iran (Proletarische Partei des Iran)

27. NPCH (ML) Nouveau Parti Communiste Haϊtien (Marxiste-Léniniste) (Neue Kommunistische Partei von Haiti (Marxistisch-Leninistisch))

 

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Website:          www.icor.info

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