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Zum Aufruf des ICC an die ICOR- Mitgliedsorganisationen zu Protestaktionen gegen die Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten

Bolshewistische Partei(Nordkurdistan/Türkei) BP(NK/T), 3. Januar 2017

 

An

ICC-ICOR

Liebe GenossInnen,

wir haben am1.1.2017 den Entwurf des Aufrufs des ICC an die ICOR- Mitgliedsorganisationen zu Protestaktionen gegen die Vereidigung von Donald Trump zum US-Präsidenten erhalten.

Wir finden die politische Stoßrichtung einer solchen Kampagne falsch.

Trump ist ein offener Rassist- Sexist und Faschist. Das ist Fakt. Fakt ist aber auch, dass durch seine Vereidigung zum US-Präsidenten, die den Ergebnissen der Wahl entspricht, in den USA nicht automatisch eine faschistische Machtübernahme stattfindet. Der Prozess der Faschisierung in den USA hat schon viel früher eingesetzt und nicht erst mit der Wahl Trumps zum US Präsidenten begonnen. Auch unter „demokratischen“ Präsidenten wie Clinton und Obama wurde die Faschisierung vorangetrieben, immer wenn es für die Herrschaft der US Monopolbourgeoisie notwendig erschien. Trump ist wie alle seine Vorgänger ein Vertreter der Interessen der US amerikanischen Monopolbourgeoisie, des US Imperialismus. Zwischen dem „republikanischen“ Trump und den „demokratischen“ PolitikerInnen wie z.B. Hillary Clinton gibt es keinen qualitativen Unterschied.

Wir fragen uns: Wenn Hillary Clinton gewählt worden wäre, gäbe es dann einen Aufruf von ICOR zu weltweiten Protestdemonstrationen anlässlich ihrer Vereidigung zur US- Präsidentin? Die wahrscheinliche Antwort darauf ist nein.

D.h. ein Aufruf für Proteste gegen die Vereidigung Trumps zum Präsidenten der USA geht von der Prämisse aus, zwischen Trump und Clinton gibt es einen qualitativen Unterschied, was unserer Meinung falsch ist.

Wir gehen nicht mit einer solch falschen Einschätzung auf die Strasse.

Unser Feind in den USA ist nicht allein der Faschist Trump, sondern der US Imperialismus, die „’Republicrat Rule’ and the Wall Street imperialist ruling class they represent.“ (‚Republikratische Herrschaft, die die herrschende imperialistische Wall Street Klasse repräsentiert“), wie ROL sich ausdrückt. (Revolutionary Organization of Labor, USA, in “Ray o’Light Newsletter”, No. 99, Dec 2016, page 2)

 

Mit revolutionären Grüssen

Z.K. i. A.

 

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