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AUFRUF ZUM AUFBAU DER INTERNATIONALEN ANTIIMPERIALISTISCHEN UND ANTIFASCHISTISCHEN EINHEITSFRONT

ILPS und ICOR, 30. Dezember 2019

 

Bauen wir die internationale antiimperialistische Einheitsfront auf gegen imperialistische Ausplünderung, Staatsterrorismus, Faschisierung, Faschismus, ausländische Militärintervention, Subversion und Aggressionskriege! Für nationale und soziale Befreiung, Demokratie, Freiheit und Sozialismus!

Die Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 wirkte wie ein Brandbeschleuniger für den Kampf um die Neuaufteilung der Welt. Der aggressive, volksfeindliche US-Imperialismus ist nach wie vor die stärkste imperialistische Macht und Hauptkriegstreiber. Es ist jedoch eine multipolare Welt entstanden.

Der zwischenimperialistische Konkurrenzkampf verschärft sich. Alle imperialistischen Mächte drängen aggressiv vor im Kampf um die Vorherrschaft über billige Rohstoffquellen und Arbeitskräfte, Märkte, Investitionsfelder und Einflusssphären. Unter den imperialistischen Großmächten tobt ein heftiger Kampf um die Neuaufteilung der Welt. Die Weltkriegsgefahr wächst.

Neue Mächte sind hervorgetreten, während andere zurückfallen. Das ist das Gesetz der ungleichmäßigen Entwicklung. Unausweichliche Folge ist unter den Verhältnissen des Imperialismus die unerbittliche Konkurrenz unter den imperialistischen Mächten. Einig sind sie sich allein in ihrer Ausbeutung und Unterdrückung des Proletariats und der Menschen der Welt, also ihrer Feindschaft gegenüber dem Befreiungskampf der ausgebeuteten und unterdrückten Massen, besonders der revolutionären Arbeiterklasse und der revolutionären Parteien der Welt.

In diesem Zusammenhang ist die Zeit reif für eine Kraft, die sich diesem imperialistischen Weltsystem organisiert und mit wachsender Vereinheitlichung entgegenstellt: in einer antiimperialistischen Einheitsfront gegen imperialistische Ausplünderung, neoliberale Auflagen, Staatsterrorismus, Rassismus, Faschisierung, ausländische Militärintervention, Subversion und Aggressionskriege – für nationale und soziale Befreiung, Demokratie, Freiheit und Sozialismus! Es ist an der Zeit, dass das unterdrückte Proletariat und die Völker dieser Welt sich mit ihren spezifischen und nationalen Bewegungen einreihen in diese gemeinsame wachsende und zukunftsweisende, weltumspannende Bewegung.

Die Aufklärung über den Charakter des Imperialismus, die Erörterung der Veränderungen im imperialistischen Weltsystem und der Konsens, Entscheidungen und die richtigen Schlussfolgerungen für die Strategie und Taktik der demokratischen Kräfte der Welt sind grundlegende Aufgabe der antiimperialistischen Einheitsfront.

Überall auf der Welt, wie in der Ukraine, in Syrien, im Jemen, in Venezuela, in Ostasien und anderswo, wird der imperialistische Kampf um die Vorherrschaft in der Welt auf dem Rücken der Völker ausgetragen. Die allgemeine Tendenz zur imperialistischen Kriegsvorbereitung verschärft die Kriegsgefahr. Sie äußert sich zunehmend im Anstieg faschistischer Bewegungen, in Handelskriegen, massiver Aufrüstung, militärischen Großmanövern, über gezielte Provokationen, angedrohte Invasionen, lokale Konflikte bis hin zur direkten Konfrontation imperialistischer Länder und geht letztlich bis zur drohenden Gefahr eines III. Weltkriegs.

Die antiimperialistische Einheitsfront muss eine antifaschistische Einheitsfront sein. Faschistische oder faschistoide Führer wie Trump, Erdogan, Modi oder Bolsonaro, aber auch die Rechtsentwicklung der Regierungen und der bürgerlichen Parteien in den meisten bürgerlichen Demokratien sowie die Faschisierung der Staatsapparate müssen entschieden und kämpferisch abgelehnt und gestoppt werden. Diese Aufgabe ist dringlich.

Imperialismus bedeutet Reaktion auf der ganzen Linie. Die antiimperialistische Einheitsfront setzt deswegen den Kampf um den Erhalt und die Erweiterung demokratischer Rechte und Freiheiten auf die Tagesordnung. Wir nehmen den Antikommunismus der Herrschenden ins Visier, der versucht, den Sozialismus als Alternative zum Imperialismus in den Augen der Massen zu diskreditieren.

Die Arbeiterinnen und Arbeiter der Welt leiden unter immer schlimmeren Bedingungen der Ausbeutung und Unterdrückung unter der Herrschaft von Neoliberalismus und Staatsterrorismus. Die revolutionären Produktivkräfte werden im Imperialismus bei allen gesellschaftlichen und technischen Fortschritten letztendlich doch in ihr Gegenteil verkehrt. Auf allen Kontinenten gibt es tagtäglich Streiks, die sich mehr und mehr mit den Volkskämpfen der breiten Massen verbinden. Noch aber finden diese Kämpfe weitgehend isoliert statt, im nationalen Rahmen und ohne den ausreichenden Austausch von Information und gegenseitige Unterstützung der Revolutionäre und Arbeiter in aller Welt. Nur vereint und mobilisiert kann die internationale Arbeiterklasse mit dem modernen Industrieproletariat als Kern dem imperialistischen Weltsystem die Stirn bieten und überlegen werden! Die internationale Arbeiterklasse muss Rückgrat und führende Kraft der antiimperialistischen Einheitsfront sein.

Das Weltproletariat braucht und sucht das Bündnis mit allen unterdrückten Völkern dieser Welt – den armen Bauern, den indigenen Völkern, den Frauen, der Jugend, den Flüchtlingen, den Arbeitsmigranten, den Minderheiten und allen anderen, die um Demokratie und Freiheit kämpfen. Die Befreiungskämpfe in vielen Ländern Afrikas, Lateinamerikas und Asiens, die Befreiungskämpfe des philippinischen, kurdischen, palästinensischen Volks und anderer Völker haben im internationalen Finanzkapital den gemeinsamen imperialistischen Gegner und üben einen revolutionären Einfluss und eine zukunftsweisende Ausstrahlung aus. Ihre Erfahrungen müssen allen Ausgebeuteten und Unterdrückten zur Verfügung gestellt werden!

Die Überausbeutung der Natur beschleunigt den Übergang zu einer globalen Umweltkatastrophe, die die Lebensgrundlagen der Menschheit gefährdet. Besonders betroffen sind die Arbeiterinnen und Arbeiter durch die gesundheitsgefährdenden Arbeitsbedingungen; auch Kleinbauern und Landarbeiter und andere, riesige Bevölkerungsteile sind stark betroffen von Überschwemmungen, Wirbelstürmen und Dürren. Der Kampf um Arbeitsplätze, bessere Arbeitsbedingungen oder höhere Löhne muss verbunden und koordiniert werden mit dem Kampf um die Rettung der Umwelt vor der ungezügelten kapitalistischen Profitwirtschaft!

Milliarden besonders unterdrückte Frauen müssen ihren Kampf für die Gleichberechtigung, gegen die patriarchal-feudale Prägung von Gesellschaften, für die Befreiung der Frau mit dem antiimperialistischen Kampf sowie der Arbeiter- und revolutionären Bewegung verbinden.

Die Jugend der Welt sieht ihre Zukunft bedroht. Sie ist oft an der Spitze der Massenkämpfe. Ihre Energie und Tatkraft muss gefestigt werden durch ein klares antiimperialistisches Bewusstsein und ihre Ausbildung zu unerschütterlichen Kämpfern für die Zukunft.

Wir rufen auf, die Gründung der antiimperialistischen Einheitsfront zu verbinden mit einer Strategiediskussion darüber, wie eine von Ausbeutung und Unterdrückung befreite Gesellschaft erkämpft werden kann. Wir gehen davon aus, dass viele beteiligte Kräfte den Sozialismus als Alternative sehen.

 

Kampf dem Imperialismus! Nieder mit der imperialistischen Ausplünderung, dem Staatsterrorismus, der Faschisierung des Staats, Faschismus, ausländischen Militärinterventionen, Subversion und Aggressionskriegen!

Proletarier aller Länder, vereinigt euch!

Proletarier aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

Für die Befreiung der Menschheit von Ausbeutung und Unterdrückung – für nationale und soziale Befreiung, Demokratie, Freiheit und Sozialismus!

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