ICOR-Erklärung:

Schluss mit dem barbarischen Staatsterror und Krieg gegen das palästinensische Volk!Weltweite Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf! Stoppt die zerstörerische Bombardierung von Gaza!

ICOR, 

Liebe Genossinnen und Genossen, zum Beginn des neuen Jahres 2024 können wir nun eine ICOR-Erklärung zu Palästina veröffentlichen. Das ist Ergebnis eines sehr schöpferischen und grundsätzlichen Diskussionsprozesses, der unbedingt fortgesetzt werden muss. Vielen Dank für alle Kommentare und Verbesserungsvorschläge! Wir haben 26 von 32 notwendigen Zustimmungen erreicht, das ist die höchste Zustimmung zu allen bisherigen Entwürfen. Aber es reicht noch nicht ganz für eine Resolution so dass ich sie entsprechend unseren Beschlüssen zur abgestuften Veröffentlichung zunächst nicht als Resolution, sondern als Erklärung veröffentliche. Sicherlich kommen noch weitere Zustimmungen dazu, sodass es letztlich eine Resolution werden wird. Das ist eine gute Ausgangslage für das neue Jahr. Die barbarische Kriegsführung Israels wird weiter unsere Solidarität, ja ihre Steigerung erfordern. Wir sollten jetzt schon auf einen weltweiten fulminanten Nakba-Aktionstag und weitere koordinierte Aktivitäten hinarbeiten. Leider berichten wenige von euch von dem, was sie in der Praxis machen. Auch dazu ist die ICOR webiste da! Herzliche und revolutionäre Grüße auf gute Zusammenarbeit 2024 unter der Leitlinie „Lenins Lehren sind lebendig!“. Monika Gärtner-Engel Hauptkoordinatorin

Die ICOR verurteilt entschieden und mit Abscheu die Verhängung des Kriegsrechts, die brutale Bombardierung, die vollständige Blockade des Gaza-Streifens sowie den Einsatz von Bodentruppen durch die zionistisch-faschistische israelische Netanjahu-Regierung.

Der zionistische Staat Israel ist zu hemmungsloser Rücksichtslosigkeit übergegangen, ruft den Notstand und den Krieg aus, um die Massaker an der palästinensischen Bevölkerung des Gazastreifens, vom Westjordanland bis zum Libanon zu forcieren und seine seit Jahrzehnten andauernde koloniale, völkerrechtswidrige Besatzung auszuweiten.

Mit derBodenoffensiveIsraels erreicht der Gaza-Krieg eine neue Stufe der Kriegsverbrechen. 25.137 Menschen, davon zwei DrittelKinder oder Frauen, starben bis Ende Dezember 2023 im Hagel israelischer Bomben und Granaten, 7.000 werden vermisst und 55.000 wurden verletzt, 1,5 Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Die zionistischeAggression Israelsentwickelt sich zum Völkermord an unschuldigen Zivilisten. Sofortige Beendigung dieses blutigen Krieges!

Die ganzen letzten Jahre und erst recht mit der Netanjahu-Regierung, die sich jedoch nicht grundsätzlich von den bürgerlichen »Oppositions«-Politikern unterscheidet, raubt die Siedlungspolitik dem palästinensischen Volk sein Land, tritt das Selbstbestimmungs- und Lebensrecht des palästinensischen Volkes mit Füßen und verbreitet mit der zionistischen Ideologie einen rassistischen, menschenfeindlichen Herrschaftswahn.

Das alles wäre ohne die Unterstützung und die Komplizenschaft anderer imperialistischer Regierungen, allen voran des amerikanischen Imperialismus, aber auch der imperialistischen EU in wirtschaftlicher, militärischer und politischer Hinsicht nicht möglich!

Dagegen ist der entschiedene weltweite Widerstand notwendig!

Die Aktion der Hamas im Bündnis mit anderen Kräften wird von der israelischen Regierung zum Vorwand genommen, um einen Krieg zu entfesseln, der sich zum Flächenbrand in der ganzen Region ausweiten kann.

Der proletarische Internationalismus erfordert, dass sich die Arbeiterklasse und die antiimperialistischen Kräfte der ganzen Welt im Kampf um Befreiung und für den Sozialismus zusammenschließen.

Wir unterstützen grundsätzlich den palästinensischen Widerstand, trotz unserer Kritik an den politischen und ideologischen Alternativen der islamistischen Kräfte.

Wir verurteilen die uneingeschränkte Unterstützung der USA, der EU und aller imperialistischen Kräfte für Israel sowie alle Arten und Formen der imperialistischen Einmischung in den Konflikt.

Kontroverse Positionen innerhalb ICOR wurden in den letzten Monaten intensiv diskutiert, auf der Homepage freimütig publiziert und und bedürfen weiterer Klärung in der ICOR-typischen proletarischen Streitkultur. Zu dieser Diskussion laden wir alle Revolutionäre und Befreiungskämpfer ein!

Protestiert entschieden gegen den Staatsterror der Netanjahu-Regierung!

Solidarität mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes!

Treten wir aktiv ein für sein Recht auf Widerstand gegen Besatzung und Unterdrückung!

Freiheit für alle demokratischen politischen Gefangenen!

Kampf den Repressionen imperialistischer Staaten gegen fortschrittliche Palästinenser-Solidarität!

Es lebe der proletarische Internationalismus im Kampf für Demokratie, Freiheit und Sozialismus!

Unterzeichner (Stand 01.01.2024, weitere Unterzeichner möglich):

  1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

  2. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

  3. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

  4. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos)

  5. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

  6. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))

  7. PPRF Patriotic Peoples Republican Front of Nepal (Patriotische Volksrepublikanische Front Nepals)

  8. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

  9. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

  10. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)

  11. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

  12. UC Unité Communiste (Kommunistische Einheit), Frankreich

  13. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

  14. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

  15. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

  16. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)

  17. RMP Российская маоистская партия (Rossijskaya maoistskaya partiya) (Russische Maoistische Partei)

  18. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)

  19. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

  20. UMU Union of Maoists of the Urals (Union der Maoisten des Ural), Russland

  21. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

  22. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

  23. BDP Bloque Democratico Popular (Demokratischer Volksblock), Peru

  24. PPP Partido Proletario del Perú (Proletarische Partei von Peru)

  25. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

  26. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))

  27. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie)

  28. Symp.PFLP   Sympathisanten der PFLP, Deutschland