ICOR fordert: Internationale Anerkennung der Palästinensischen All-Parteien Übergangsregierung, mit Sitz und Stimme in der UNO! Sofortiger Abzug aller israelischen Truppen!
Am 22. Juli 2024 einigten sich 14 relevante palästinensische Kräfte auf die Bildung einer Übergangsregierung unter folgenden Zielen:
die gemeinsame Regierung bezieht sich auf die Führung der nationalen Einheit vor allem in Gaza, Westjordanland und der Hauptstadt Jerusalem.
Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates mit Jerusalem als Hauptstadt gemäß den einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen 181, 2334 und Gewährleistung des Rückkehrrechts gemäß Resolution 194.
Anerkennung des Rechts des palästinensischen Volkes, sich der Besatzung zu widersetzen und sie in Übereinstimmung mit internationalem Recht und der UN-Charta und dem Recht des Volkes auf Selbstbestimmung zu beenden.
Durchführung von freien, demokratischen Wahlen unter der Autorität der zentralen palästinensischen Wahlkommission sobald wie möglich.
Bekräftigung der Unrechtmäßigkeit der Besiedlung und der Siedlerexpansion in Übereinstimmung mit den Resolutionen der UN Generalversammlung und dem internationalen Gerichtshof.
Daran zu arbeiten, die barbarische Blockade des Gaza-Streifens und des Westjordanlands aufzuheben.
Sich der Vertreibung von Palästinensern von ihrem Land zu widersetzen.
Beendigung der Spaltung unter den palästinensischen Kräftenauf dieser Grundlage.
alle palästinensischen Institutionen zu vereinigen, um den Wiederaufbau des Gazastreifens zu beginnen.
Unabhängig von der Beurteilung der einzelnen beteiligten Kräfte und der Motivation der vermittelnden Kräfte China und Russland begrüßt die ICOR diesen Schritt des Zusammenschlusses. Er richtet sich gegen die israelischen zionistischen Absichten der Auslöschung des palästinensischen Volkes und der Rechtfertigung mit ihrem perversen Ziel, ihren territorialen Raum zu erweitern. Der Zusammenschluss erfolgt auf der Grundlage durchweg berechtigter Ziele und Absichten.
Die ICOR verfolgt weiterhin ihr erklärtes Ziel der Stärkung der demokratischen und säkularen Kräfte für einen gemeinsamen, gleichberechtigten, demokratischen palästinensischen Staat aller Ethnien und Religionen mit sozialistischer Perspektive. Sie verpflichtet sich zur Intensivierung der praktischen politischen und humanitären Unterstützung der palästinensischen Massen. Das schließt die Vorbereitung des frühestmöglichen Aufbaus eines Krankenhauses in Gaza nach dem Vorbild des Aufbaus der Geburtsklinik durch ICOR Brigaden in Kobane ein.
Freiheit für Palästina!
Die ICOR anerkennt das legitime Recht auf Widerstand des palästinensischen Volkes gegen den Völkermord und das barbarische Töten, das vom zionistischen Gebilde/vom zionistischen Staat verübt wird.
Internationale Anerkennung der palästinensischen All-Parteien Übergangsregierung!
Sitz und Stimme für sie in der UNO!
Sofortige Beendigung der aggressiven imperialistischen und zionistischen Besatzung und Kriegsführung!
Baut mit am Krankenhaus für Gaza! Unterstützt die Spendensammlung »Gaza soll leben«!
Hoch die internationale Solidarität! Vorwärts zum Sozialismus!
Weitere Unterzeichnung möglich.
ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo
CPK Communist Party of Kenya (Kommunistische Partei Kenias)
MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)
CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))
PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien
CPI (ML) RS Communist Party of India (Marxist-Leninist) Red Star (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) Roter Stern)
CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))
БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)
PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)
MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich
KOL Kommunistische Organisation Luxemburg
RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)
RMP Российская маоистская партия (Rossijskaya maoistskaya partiya) (Russische Maoistische Partei)
MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
UMU Union of Maoists of the Urals (Union der Maoisten des Ural), Russland
OAPCM Organización Apoyante del Partido Comunista de México (Unterstützerorganisation der Kommunistischen Partei Mexikos)
PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))
PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik
CPPDM Chinese People's Party for the Defense of Mao Zedong (Die Chinesische Volkspartei zur Verteidigung von Mao Zedong)