Nach Trump-Wahl in den USA – ICOR steht bereit für weltweite antifaschistische, antiimperialistische Einheitsfront und Sozialismus!
Am 6. November 2024 gewann Donald Trump in den USA die Präsidentschaftswahl und wird ins Weiße Haus einziehen. Damit steht an der Spitze der USA, der imperialistischen Großmacht und Hauptkriegstreiber auf der Welt, ein Präsident, der unter verschiedenen Blickwinkeln als ultra- reaktionär, Rechtspopulist oder Faschist bezeichnet wird. Das erhöht die Gefährlichkeit des US Imperialismus, der schon immer, ob unter Demokraten oder Republikanern, Kriege begonnen und Mensch und Natur zerstört hat. Die Monopole um Trump wollen mit ihrem aggressiv reaktionären Programm vor allem in der Rivalität gegenüber China aufholen. Das hat weltpolitische Auswirkungen für die Masse der Menschen weltweit, vor allem bei Krisen und Kriegsgefahr.
Ihr Programm: Generalangriff auf die Arbeiter, Streikende sollen sofort gefeuert werden können; Angriffe auf die Löhne; Forcierung der globalen Umweltkatastrophe durch Salto rückwärts bei den wenigen erkämpften umweltpolitischen Fortschritten, forcierte Förderung fossiler Energien von Öl und Gas; Verschärfung der zwischenimperialistischen Konkurrenz durch das aggressive Programm »America first«; Generalangriff auf die Arbeiterklasse, die revolutionäre ebenso wie die Gewerkschaftsbewegung und ihre Rechte; alle Register von Wirtschaftskriegen mit Strafzöllen von bis zu 100%; Kriegslüsternheit mit Drohungen gegen Iran, China und allem, was er als »Achse des Bösen« bezeichnet; die Trump-Administration wird die Biden-Politik des Genozids in Palästina und im Libanon fortführen und plant möglicherweise auch militärisch Krieg gegen den Iran zu führen. Auf die Spitze getrieben wird der Rassismus mit der geplanten Deportation von elf Millionen Einwanderern. Zum Programm gehören weiter: geschlossene Grenzen; frauenfeindliche Politik; Angriff auf die ohnehin völlig unzureichenden Sozialsysteme; Diskriminierung der LGBTQ-Menschen usw. Usw... Zugleich bringt das nationalistische und chauvinistische Programm der Monopole hinter Trump den US-Imperialismus selbst in weitere Probleme, denn er ist auch auf verschiedenste internationale Beziehungen angewiesen.
Millionen Menschen in den USA haben aus Wut über sinkende Lebensstandards, Unsicherheit und Misstrauen gegenüber der bürgerlichen herrschenden Klasse und dem internationalen Finanzkapital für Trump gestimmt. Trump hat ihre Hoffnungen demagogisch bedient, indem er „sichere Arbeitsplätze“ und ein Ende der Waffenlieferungen an die Ukraine versprach. Mit dem äußerst undemokratischen Wahlrecht und Wahlkampfgeldern in Milliardenhöhe, unter anderem vom reichsten Mann der Welt, Elon Musk, wurden Teile der Massen durch eine Social-Media-Kampagne davon überzeugt, Trump zu unterstützen. Antikommunismus und Sozialchauvininismus haben einen gefährlichen Einfluss unter Teilen der Massen. Die Lage unter der Arbeiterklasse, den breiten Massen ist extrem polarisiert, was auch eine Gefahr für den Aufschwung des Klassenkampfs bedeutet.
Schon 2017 schrieb die ICOR in ihrer Resolution zu Trumps Amtseinführung : Der Regierungsantritt von Donald Trump kennzeichnet eine allgemeine Tendenz der offenen Reaktion und hat weltpolitische Auswirkungen. … Der Rechtsruck der neuen US-Regierung ist die Reaktion auf die Suche der Massen nach einer Alternative zum bestehenden System.“ Die ICOR unterstützt die weltweiten Proteste gegen Trumps Vereidigung.
Heute, nach 8 Jahren, ist die Weltlage noch um ein Vielfaches instabiler, krisengeschüttelt; die Gefahr eines III. Weltkriegs und atomarer Bedrohung greifbarer; die Umweltkatastrophe eine Existenzkrise für die Menschheit. Die US-Monopole, die hinter Trump stehen, sind sich einig in ihrem ultrareaktionären Kurs. Neben der Öl- und Gasindustrie vor allem die High Tech Branche, die Elon Musk schon in einer Spitzenfunktion in engster Zusammenarbeit mit der brutalen Regierung sieht.
Anders als vor 8 Jahren ist die Arbeiterklasse in den USA, aber auch in Europa heute zwar oft polarisiert gespalten, aber auch viel entschlossener aufgestellt. Das ist die Sorge der Monopole und Imperialisten und so setzen sie auf einen Faschisten, um das Bewusstsein der Massen, besonders der Arbeiterklasse zu zersetzen und die klassenbewussten Arbeiter und Revolutionäre zu unterdrücken. Sehr bedeutend ist der seit über 5 Wochen anhaltende Streik von 30 000 Boeing-Arbeitern, ebenso der 3 Tage lang geführte erfolgreiche Streik von zehntausenden Hafenarbeitern an der Ostküste der USA Anfang Oktober. Das kämpferische Bewusstsein nimmt einen Aufschwung. Unmittelbar nach dem Wahlsieg wurde in vielen Städten aufgerufen, die Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf zu verstärken. Erste Demonstrationen gegen Rassismus, für die Verteidigung von Gewerkschaftsrechten und Streikrecht füllten in Chicago, New York oder Philadelphia die Straßen.
Dennoch darf die Gefahr des Faschismus in den USA und als weltweite Tendenz keineswegs unterschätzt werden. Alle fortschrittlichen Menschen, erst recht alle Revolutionäre sind aufgefordert, im Sinne des Antifaschismus, Antiimperialismus und des Kampfes um den Sozialismus bewusstseinsbildend zu arbeiten und die Massen zu organisieren. Nicht Trump oder Harris ist die Alternative. Starke revolutionäre Organisationen, der Aufbau einer starken marxistisch-leninistischen Partei in den USA sind das Gebot der Stunde unter der Flagge der realistischen Utopie unserer Zeit: der revolutionären Überwindung des Imperialismus und Aufbau des Sozialismus!
Stärkt die ICOR und die antiimperialistische Einheitsfront gegen Faschismus, Krieg und Umweltzerstörung!
Stärkt die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen in aller Welt!
Vorwärts zum Sozialismus!
Stand der Unterzeichner 19.12.2024. Weitere Unterzeichnung möglich.
1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)
2. ORC Organisation Révolutionnaire du Congo (Revolutionäre Organisation des Kongo), Demokratische Republik Kongo
3. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)
4. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))
5. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos)
6. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien
7. SPB Socialist Party of Bangladesh (Sozialistische Partei von Bangladesch)
8. SPB(M) Socialist Party of Bangladesh (Marxist) (Sozialistische Partei von Bangladesch (marxistisch))
9. CPI (ML) MassLine Communist Party of India (Marxist-Leninist) MassLine (Kommunistische Partei Indiens (Marxisten-Leninisten) MassenLinie)
10. NCP (Mashal) Nepal Communist Party (Mashal) (Nepal Kommunistische Partei (Mashal))
11. RUFN Revolutionary United Front of Nepal (Revolutionäre Vereinigte Front von Nepal)
12. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))
13. Krasnyj Klin Gruppa Kommunistov-Revoljucionerov „Krasnyj Klin“ (Gruppe kommunistischer Revolutionäre "Krasnyj Klin" [Roter Keil]), Weißrussland
14. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)
15. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
16. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich
17. BP (NK-T) Bolşevik Parti (Kuzey Kürdistan-Türkiye) (Bolschewistische Partei (Nordkurdistan-Türkei))
18. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg
19. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande
20. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)
21. RMP Российская маоистская партия (Rossijskaya maoistskaya partiya) (Russische Maoistische Partei)
22. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz
23. MLKP Marksist Leninist Komünist Parti Türkiye / Kürdistan (Marxistische Leninistische Kommunistische Partei Türkei / Kurdistan)
24. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine
25. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))
26. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik
27. SUCI (C) Socialist Unity Center of India (Communist) (Sozialistisches Einheitszentrum von Indien (Kommunistisch))
28. CPPDM Chinese People's Party for the Defense of Mao Zedong (Die Chinesische Volkspartei zur Verteidigung von Mao Zedong)
29. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie)