Wir würden es sehr begrüßen, wenn diese Stellungnahme als ICOR Resolution eine Mehrheit bekäme.

Das israelische Militär hat am 13. Juni 2025eine Erkläung abgegeben, dass es einen umfassendenAngriff gegen dasiranische Atomprogramm gestartet habe. Darinheißt es „die erste Phase von Schlägen gegen Dutzende von militärischen Zielen, einschließlich nuklearer, in verschiedenen Gebieten des Irans, sei abgeschlossen“.

Der israelische Premierminister Netanjahu verkündete:„Die Operation gegen den Iran wird so lange wie nötig dauern. Wir haben das Herzstück des iranischenNuklearanreicherungsprogramms angegriffen. Wir haben Wissenschaftler in der Nuklearanlage Natanz ins Visier genommen. Wir haben Nuklearanlagen und Dutzende von militärischen Zielen in verschiedenen Teilen des Irans getroffen, die erste Phase ist abgeschlossen."

Die Luftangriffe gegen den Iran richteten sich demnach vorerstgegen Nuklearanlagen, Fabriken für ballistische Raketen, militärische Befehlshaber, sowie Atomwissenschaftler usw.

Darauf folgte umgehend einDrohnenangriff auf Israel, mit hundert Drohnen, die in Israel keinen Schaden anrichten konnten.

Ali Khamenei, derFührer des Mullah-Regimeshat den Angriff Israels auf Iran als Kriegserklärung gegen den Iran bewertet und hat eine schwere Bestrafung Israels angedroht.

Der westliche imperialistische Block steht an der Seite des ungerechten, kolonialistischen und imperialistischen Krieges, den der zionistische Staat Israel in Palästina führt. Auch im Krieg gegen den Iran steht der westliche imperialistische Block hinter dem zionistischen Staat Israel.

Für die USA und ihremVorposten Israel im Nahen Osten ist der Iran ein eindeutiges Kriegsziel.

Die so genannten „Rising Lions“-Angriffe auf den Iran zielen darauf ab, die Fähigkeit des Irans zum Bau von Atombomben zu verhindern bzw. zu zerstören und das Mullah Regime entscheidend zu schwächen.

Der Kampf zwischen Israel und dem Iran ist Teil des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt, die durch das veränderte Kräfteverhältnis in der imperialistischen Welt notwendig wird.

Der Krieg der westlichen Imperialisten und Israels, um den Nahen Osten nach ihren eigenen Interessen zu gestalten, wird vom Iran und den Organisationen, die seineStellvertreter und Unterstützer sind, abgewehrt. Der Nahe Osten ist der Schauplatz des neuen Aufteilungskrieges und Kampfes um Hegemonie.

Die Kommunist:innen beurteilen Kriege nicht danach, wer war “der erste Angreifer” und wer “verteidigt sich”. In diesem Zusammenhang ist unwichtig, wer zuerst angreift und wer sich verteidigt. Wichtig ist, wofür der Krieg steht; unter der Führung welcher Klassen und zu welchem Zweck und als Produkt welcher Politik er geführt wird.

Dieser aktuelle Konflikt mit gegenseitigen militärischen Anschlägen, und ein möglicher Krieg zwischen dem zionistischen Staat Israel und dem islamistischen iranischen Staat ist Teil desKampfes der Imperialisten um die Neuaufteilungim Nahen Osten. Dieser Krieg ist ein ungerechter, reaktionärer Krieg auf beiden Seiten. In diesem Krieg gilt es keine Seite zu unterstützen.

Ein Krieg im Nahen Osten, wird die Situation der Unterdrückten noch weiter verschärfen und ist gegen die Interessen der Arbeiter:innen und Werktätigen und aller Unterdrückten gerichtet. Wir müssen uns dem reaktionären, konterrevolutionären Krieg widersetzen, den die Zionisten und die Mullahs für ihre eigenen Interessen führen.

Die iranischen und israelischen Arbeiter:innen und Werktätigen müssen sich dem anbahnenden Krieg entgegenstellen und ihre Waffen gegen ihre eigene Bourgeoisie richten. “Der Hauptfeind steht im eigenen Land!”

Das Ziel muss sein, den Krieg in einen Bürgerkrieg für die Revolution zu verwandeln und mit einer Revolution aus dem Krieg hervorzugehen.

Die Aufgabe der Kommunist:innen der Länder, die nicht am Krieg beteiligt sind, besteht nichtnur darin, den wahren Charakter des imperialistischen Krieges aufzudecken, sondern auch darin, die revolutionären kommunistischen Kräfte der kriegführenden Länder so gut wie möglich zu unterstützen.

Es ist möglich, den Nahen Osten zu einer Region des Friedens zu machen. Dafür ist der Sturz der bürgerlichen Regime und der Sturz des Kapitalismus eine absolute Notwendigkeit.

Der Feind ist also das kapitalistische System in seiner Gesamtheit.

Es ist der Imperialismus! Nicht diese oder jene zeitweilige Regierung!

Nieder mit dem Imperialismus!

Nieder mit den reaktionären, ungerechten, imperialistischen Kriegen!

Es lebe der proletarische Internationalismus!

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