Nepal, Presseerklärung

Die NCP (Mashal) nimmt die bevorstehenden Wahlen zum Repräsentantenhaus am 5. März sehr ernst und als etwas ganz Besonderes

Mohan Bikram Singh, Generalsekretär, Kommunistische Partei Nepals (Mashal), 

1. Die NCP (Mashal) nimmt die bevorstehenden Wahlen zum Repräsentantenhaus am 5. März sehr ernst und als etwas ganz Besonderes. Wenn die Wahlen so laufen, wie geplant, besteht die Gefahr, dass die USA in Nepal die Oberhand gewinnen, eine Marionettenregierung einsetzen und Nepal sogar zu einem Schlachtfeld wird. Tatsächlich geht es bei den aktuellen Wahlen vor allem darum, gegen den amerikanischen Imperialismus zu kämpfen. Deshalb müssen alle linken, demokratischen, friedliebenden und patriotischen Kräfte in Nepal diese Wahl ernst nehmen, und unser Hauptaugenmerk bei der aktuellen Wahl sollte darauf liegen, den amerikanischen Imperialismus zu besiegen. Tatsächlich ist die aktuelle Wahl für alle Nepalesen zu einer Frage von Leben und Tod geworden.

2. Die Übergangsregierung, die im Land gebildet wurde, ist das Ergebnis der Gen-Z-Bewegung, und auch die aktuellen Wahlen finden aufgrund der Gen-Z-Bewegung statt. Aber zunächst muss klar sein: Wie groß ist der Einfluss der Gen-Z-Bewegung hinter der aktuellen Regierung oder den Wahlen, und wie groß ist der Einfluss der Verschwörung des amerikanischen Imperialismus dahinter? Die Gen-Z-Bewegung, die in der zweiten Septemberwoche stattfand, war gerecht. Die Stimme, die die Gen-Z-Jugend gegen Korruption und das Verbot sozialer Medien durch die Regierung erhoben hat, war richtig und gerecht, aber ihre Forderungen umfassten keine Forderungen wie die Auflösung des Repräsentantenhauses oder Neuwahlen. Diese Forderungen wurden nicht von der Gen-Z-Jugend gestellt, sondern später von außen vorgebracht und von der Übergangsregierung umgesetzt. Wenn also die Forderung nach der Auflösung des Parlaments und Neuwahlen nicht von der Gen-Z kam, unter welchem Druck wurden diese Maßnahmen dann ergriffen? Das ist eine ernste und nachdenkliche Frage.

3. Der US-Imperialismus versuchte, die gerechte Bewegung der Gen-Z für seine imperialistische Strategie zu nutzen (zu kapern). Gemäß derselben Strategie der USA wurde die Übergangsregierung nach dem Plan der sogenannten Gen-Z-Elemente gebildet, die behaupteten, die Gen-Z-Bewegung geleitet oder angeführt zu haben; das Repräsentantenhaus wurde aufgelöst und Neuwahlen wurden ebenfalls angekündigt. Gen-Z bezieht sich auf junge Menschen über 13 und unter 28 Jahren. Es gibt in jeder Gesellschaft Menschen dieser Altersgruppe, auch wenn sie jetzt als Gen-Z bezeichnet werden, aber die Menschen über dieser Altersgruppe, von denen behauptet wird, sie hätten die Gen-Z-Bewegung angeführt, gehören nicht zur Gen-Z, und wir haben sie als sogenannte Gen-Z bezeichnet. Sie versuchten, die Gen-Z-Bewegung zu nutzen, um die Strategie des amerikanischen Imperialismus umzusetzen, und gemäß ihren Anweisungen wurde der derzeitige Premierminister ernannt, das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angekündigt. Amerika hat das Parlament gezwungen, das MCC zu verabschieden, um Nepal in seinen Sicherheitskreis aufzunehmen, aber das hat es nicht geschafft. Es will auch das SPP in Nepal verabschieden. Es will einen militärischen Angriff in Tibet starten, um den Dalai Lama wieder einzusetzen, und dafür Nepals Land nutzen, und in diesem Fall würde Nepal zum Schlachtfeld werden. Um all diese Dinge zu tun, will es seine Marionettenregierung in Nepal etablieren. Deshalb hat Amerika damit angefangen, Wahlen abzuhalten, indem es das alte Parlament aufgelöst hat, und viele Kandidaten seiner Unterstützer für die Wahlen aufgestellt. Seine Kandidaten sind hauptsächlich mit dem Wahlsymbol der Glocke angetreten.

4. Die Hauptrolle hinter der Rebellion, die am Vorabend der Wahlen im Nepalesischen Kongress stattfand, spielt auch der amerikanische Imperialismus. Es ist kein Geheimnis mehr, dass die Barbara Foundation auch viel Geld für all diese Aktivitäten ausgibt und Personen oder Organisationen, die sich für den amerikanischen Imperialismus einsetzen, finanziell unterstützt. Viele Leute, die mit dieser Stiftung zu tun haben, sind auch als Kandidaten bei den Wahlen angetreten. Die Kandidaten, die derzeit für den NC in Pyuthan antreten, sind auch mit der Barbara Foundation verbunden. Nachdem sich die proamerikanische Führung im NC etabliert hat, hat sie Personen nominiert, die mit der Barbara Foundation in Verbindung stehen, und sie nach Pyuthan geschickt. Eine große Anzahl von Pastoren, die mit dem Christentum in Verbindung stehen, sind ebenfalls Kandidaten bei den Direktwahlen geworden. Damit ist Nepal sehr ernsthaft in die umfassende Belagerung und das Labyrinth Amerikas geraten, und die in diesem Monat begonnenen Wahlen sind zum wichtigsten Mittel dafür geworden. Deshalb haben wir klar gesagt, dass der wichtigste Aspekt der aktuellen Wahl der Kampf gegen den amerikanischen Imperialismus ist, und es ist für das ganze nepalesische Volk eine nationale Notwendigkeit geworden, sich darauf zu konzentrieren, alle Kandidaten zu besiegen, die sich dafür eingesetzt haben, und so diese amerikanische Verschwörung zu vereiteln.

5. Die USA haben gleichzeitig Kandidaten für das Amt des Premierministers aus der sogenannten Gen-Z- oder NC-„Rebellenfraktion” vorgeschlagen. Auf diese Weise ist es das Ziel der USA, verschiedene Personen als Premierminister vorzuschlagen, um den einen oder anderen zum Premierminister zu machen und sowohl den Führer der Oppositionspartei als auch den Premierminister zu einer Person zu machen, die dafür ist. Auf diese Weise versuchen die USA, ihre Kontrolle sowohl über die Regierungspartei als auch über die Oppositionspartei aufrechtzuerhalten. Im Kontext Nepals scheint es, dass die USA der Politik, Nepal für ein „freies Tibet” zu nutzen, hohe Priorität eingeräumt haben. Während der Gen-Z-Bewegung spielten auch die Kräfte, die für ein „freies Tibet” sind, eine wichtige Rolle. Sobald die aktuelle Übergangsregierung gebildet war, schickte der Dalai Lama seine besten Wünsche an die Übergangsregierung, und der Vertreter des Dalai Lama wurde in Kathmandu mit staatlichen Ehren empfangen. Es gibt Pläne, einer großen Anzahl von Tibetern die nepalesische Staatsbürgerschaft zu geben. Aus all dem geht klar hervor, dass die USA gezielt daran arbeiten, Nepal zu einem Schlachtfeld zu machen, um Tibet anzugreifen und den Dalai Lama wieder einzusetzen. Wie viel Leben und Eigentum wird Nepal dadurch verlieren? Das kann sich jeder leicht ausrechnen. Um diese Verschwörung der USA zu vereiteln, ist es eine nationale Notwendigkeit geworden, alle zu besiegen, die sich unter dem Glockenzeichen, einem anderen Wahlsymbol oder sogar als Kandidaten der Barbara-Stiftung präsentiert haben.

6. Obwohl die alten regierenden Mehrparteien den US-Imperialismus durch die Verabschiedung des MCC bedienten, waren sie nicht in der Lage, effektiv zugunsten der US-Strategie zu arbeiten, akzeptierten das SPP nicht und sprachen sich nicht offen für ein „unabhängiges Tibet” aus, indem sie kontinuierlich die „Ein-China-Politik” unterstützten, und wurden daher für die USA inakzeptabel, sodass diese eine Politik ihrer Verdrängung verfolgten. Früher hatten die Gen-Z keine Forderungen wie die Auflösung der alten Regierung oder des Parlaments, aber unter der Anleitung der USA spielten die sogenannten Gen-Z eine wichtige Rolle bei der Entfernung aller Führer der alten Parteien oder ihrer Regierungen, die die USA ablehnten. Ihr Ziel war es, sie alle zu verdrängen, die Macht zu übernehmen und so dem US-Imperialismus effektiv zu dienen. In diesem Zusammenhang ist auch bemerkenswert, dass die korrupten, unverantwortlichen und volksfeindlichen Politiken und Aktivitäten verschiedener Regierungen seit der Einführung des Mehrparteiensystems eine Atmosphäre der weit verbreiteten Unzufriedenheit und Verzweiflung unter der Bevölkerung geschaffen haben. Einerseits hat dies den Monarchisten geholfen, die öffentliche Meinung zugunsten der Monarchie und der autokratischen Herrschaft zu beeinflussen, und andererseits hat es dem amerikanischen Imperialismus geholfen, offen in die Politik Nepals einzutreten und seine Marionettenregierung zu etablieren. Deshalb müssen wir alles tun, um die Kandidaten der politischen Kräfte zu besiegen, die für die zunehmende Korruption und Misswirtschaft verantwortlich sind, indem sie die Regierung erreichen. Auf diese Weise werden Korruption und Misswirtschaft im Land ein Ende finden und eine nachhaltige Entwicklung des Landes stattfinden können.

7. Während der Wahlen verstärken auch der amerikanische Imperialismus sowie der indische Imperialismus oder die europäischen imperialistischen Mächte ihre verschiedenen Arten der Einmischung in Nepal. Zusammen mit verschiedenen NGOs, INGOs, regionalistischen oder kastenorientierten Organisationen, die von den imperialistischen Mächten Nepals betrieben werden, versuchen sie auch, die Wahlen zu ihren Gunsten zu nutzen. In diesem Zusammenhang müssen wir auch besonders auf die Bemühungen der Monarchisten achten, die das Land in Richtung Rückschritt führen wollen. Einerseits versuchen sie, indem sie sich mit dem amerikanischen Imperialismus und den radikalen hinduistischen Kräften in Indien verbünden, und andererseits, indem sie die Unzufriedenheit und Enttäuschung ausnutzen, die durch die korrupten und unverantwortlichen Aktivitäten der alten Parteien entstanden sind, die Monarchie oder die absolute Herrschaft des Königs wiederherzustellen. Ihr Hauptaugenmerk liegt auf der Änderung des Systems, aber das bedeutet die Abschaffung der Republik und die Wiederherstellung der absoluten Monarchie. Sie reden davon, eine konstitutionelle Monarchie einzuführen, aber sobald die herrschende Klasse, die in Nepal schon mal die konstitutionelle Monarchie abgeschafft und eine absolute Herrschaft eingeführt hat, an die Macht kommt, wird es zweifellos direkt zu einer absoluten Herrschaft oder einer alten Art von Panchayat-Herrschaft kommen. Deshalb müssen wir auch kompromisslos gegen die verschiedenen imperialistischen oder reaktionären Bestrebungen kämpfen, die durch Wahlen zum Vorschein kommen, und versuchen, sie zu vereiteln.

8. Populismus ist mittlerweile ein ernstes Problem für die ganze Welt geworden, und auch in Nepal verbreitet sich diese Denkweise zunehmend. Auf der Grundlage des Populismus ergreifen verschiedene reaktionäre Kräfte die Macht. Der amerikanische Imperialismus verbreitet ihn gezielt, insbesondere über soziale Medien und die Medien. Es gibt viele Beispiele in der Welt, wo er versucht hat, die Gen-Z-Bewegung in verschiedenen Ländern zu stärken, auf diese Weise die Regierung zu stürzen oder dort eine Marionettenregierung zu bilden. Amerika hat dieselbe Methode auch in Nepal angewendet und durch die Vereinnahmung der Gen-Z-Bewegung, die auf die Straße gegangen war, um ihre berechtigten Forderungen zu erfüllen, versucht, seine imperialistische Strategie umzusetzen oder auch in Nepal eine Marionettenregierung zu bilden. Jetzt unternimmt Amerika auch planmäßige Anstrengungen, um dasselbe Ziel durch Wahlen zu erreichen. Tatsächlich ist Populismus eine negative Denkweise, die bei den Menschen auf der Grundlage verschiedener Arten von Unzufriedenheit, Enttäuschung oder Frustration entsteht. Diese Art des Denkens basiert nicht auf Prinzipien, einer korrekten Politik, einem Programm oder einer politischen Linie. Daher können imperialistische oder reaktionäre Kräfte es leicht für ihre eigenen Interessen nutzen, was viele schwerwiegende und weitreichende Folgen hat. Wenn junge Studenten oder, in der heutigen Sprache, die Gen-Z nicht auf der Grundlage korrekter Prinzipien oder politischer Linien ausgebildet werden, können sie ebenfalls leicht von in- oder ausländischen reaktionären Kräften instrumentalisiert werden. Das Gleiche ist in vielen Ländern der Welt passiert, und das Gleiche ist auch in Nepal passiert. In der politischen Geschichte Nepals gibt es eine glorreiche Geschichte junger Studenten Nepals, die wichtige Kämpfe gegen das Rana-Regime, die autokratische Herrschaft des Panchayat, die Monarchie oder sogar gegen ausländische Einmischung und Übergriffe geführt haben, aber wenn sie nicht durch richtige Prinzipien, Strategien, Programme oder politische Leitlinien initiiert werden, kann jede inländische oder ausländische Kraft sie für ihre Zwecke nutzen. Das Ergebnis war, dass der amerikanische Imperialismus die Gen-Z-Bewegung Nepals leicht kapern konnte und jetzt behaupten die Monarchisten, dass die Gen-Z auf ihrer Seite stehen. Wie weit diese Unterwanderung unter den Jugendlichen Nepals verbreitet ist, zeigt sich daran, dass die US-Botschaft in Nepal Tausende von Nepalesen im Jugendrat organisiert hat und dass es jetzt Kandidaten für das Repräsentantenhaus und den Premierminister gibt, die für die Glocke antreten. Das ist nicht weniger ironisch, da das nepalesische Volk solche Leute in großer Zahl willkommen heißt. Hinter diesem Phänomen steht natürlich nicht die richtige Art von öffentlichem Bewusstsein, sondern eine giftige, verdorbene Mentalität wie Populismus. Monarchisten behaupten auch, dass eine große Anzahl von Gen-Z-Vertretern ihre revivalistische politische Linie befürwortet. Eine solche Behauptung gegenüber Gen-Z-Vertretern bedeutet eine Stigmatisierung junger Studenten oder Gen-Z-Vertreter, die eine glorreiche Geschichte des Widerstands gegen alle Arten von autokratischer Herrschaft, Monarchie oder den Nationalismus und die Unabhängigkeit des Landes haben.

9. Das Wahlsystem Nepals ist extrem korrupt geworden. Das führt dazu, dass der Kauf und Verkauf von Stimmen bei Wahlen weit verbreitet ist. Wegen dieser Korruption bei Wahlen trauen sich nicht nur korrupte Leute, sondern auch einige Kriminelle und Schmuggler, die keine politischen Prinzipien, Programme oder Erfahrung im öffentlichen Dienst haben, Wahlen zu gewinnen, und manche schaffen das mit der Macht des Geldes. Wegen der Rückständigkeit oder des populistischen Denkens der Leute gewinnen auch verschiedene Arten von falschen Leuten Wahlen und schaffen es sogar, hohe Positionen in der Regierung zu erreichen. Das Ergebnis ist, dass trotz wiederholter Wahlen Korruption und Misswirtschaft nicht aufhören und die Entwicklung des Landes behindert wird. Um diese Tradition zu durchbrechen, muss jede Art von Korruption bei Wahlen gestoppt werden, und die wichtigste Rolle dabei sollte das Volk spielen. Wenn die Leute die Parteien oder Kandidaten ablehnen, die mit Geld Stimmen kaufen wollen, dann werden die Wahlen frei und fair sein, und nur die Parteien oder Kandidaten mit den richtigen politischen Programmen oder einem sauberen politischen Hintergrund werden die Wahlen gewinnen und eine solche Regierung wird gebildet werden, und nur dann werden Korruption und Misswirtschaft ein Ende haben und das Land sich entwickeln.

10. Während der Wahlen versuchen viele Leute, Wahlen zu gewinnen, indem sie neue Parteien gründen, Slogans gegen Korruption und Misswirtschaft rufen oder attraktive Träume verbreiten. In diesem Zusammenhang machen sie auch viel Werbung dafür, dass die Partei oder Regierung jetzt von den Neuen und nicht von den Alten geführt werden sollte. Solche Propaganda zieht eher Leute oder die neue Generation an, die mit der Korruption und Misswirtschaft der alten Parteien unzufrieden und enttäuscht sind, aber so zu denken ist unreif und kurzsichtig. Tatsächlich geht es nicht darum, wer alt und wer neu ist, sondern darum, wessen Prinzipien, Politik, Programme oder politischer Hintergrund makellos sind. Eine Partei oder ein Kandidat sollte erst nach einer Bewertung dieser Aspekte unterstützt werden. Die politische Geschichte des Landes zeigt, dass auch einige alte Parteien oder Führer dem Land und dem Volk gedient haben, ohne sich in irgendeiner Weise der Korruption schuldig gemacht zu haben. In diesem Zusammenhang können die Nationale Volksfront (NPF) und ihr Vorsitzender, Genosse Chitra Bahadur KC, als Beispiel angeführt werden. Die NPF ist eine alte Partei, und ihr Vorsitzender, Genosse KC, ist ebenfalls ein sehr alter und betagter Politiker, aber wenn man seinen gesamten politischen Hintergrund bewertet, ist bekannt, dass er in keinerlei Korruption verwickelt ist und ein Politiker mit einem makellosen Image ist. Auf der anderen Seite gibt es viele Beispiele für groß angelegte Korruption durch einige neue Parteien oder Politiker, wie zum Beispiel die groß angelegte Korruption im Genossenschaftssektor. Außerdem sollte man sich fragen, welche Partei oder welcher Kandidat richtig ist und welchen politischen Hintergrund oder welche politische Geschichte eine Partei oder ein Kandidat hat. Das sollte man auf dieser Grundlage beurteilen. Wie richtig oder falsch eine Partei oder ein Politiker ist, lässt sich nicht anhand der Reden einer Person beurteilen, sondern erst, nachdem sie sich über einen langen Zeitraum bewährt hat. Jemandem ohne solche Prüfungen zu vertrauen, kann ein großer Verrat gegenüber dem Land und dem Volk sein. Das ist das Ergebnis populistischen Denkens: Einige neue und unqualifizierte Personen, die sogar Anwärter auf das Amt des Premierministers sind, haben es geschafft, eine große Menschenmenge um sich zu scharen, und versuchen, ihre Inkompetenz zu vertuschen, indem sie einfach mit den Händen winken. Die Art und Weise, wie eine große Menschenmenge solche Personen begrüßt, zeigt den Populismus, der tief im nepalesischen Volk verwurzelt ist. Wie viel Unglück würde es für dieses Land bedeuten, wenn solche Leute an die Macht kämen? Niemand kann das leicht erraten, oder wenn wir uns dessen jetzt nicht bewusst sind, werden wir es an den Folgen erkennen, die sich in Zukunft ergeben werden, aber wenn jetzt im Interesse des Landes ein korrektes öffentliches Bewusstsein dafür entwickelt werden kann, kann das Land zukünftige Unfälle vermeiden.

11. Wir haben von Anfang an klar gesagt, dass Föderalismus für Nepal nicht gut ist, dass er zu politischer Spaltung und regionalem und ethnischem Hass im Land führt und dass die Entwicklung des Landes dadurch stark behindert wird. Die riesigen Summen, die für den Föderalismus oder die Provinzstruktur ausgegeben wurden, sind eine unnötige finanzielle Belastung für das Land. Sobald der Föderalismus abgeschafft ist, können Bildung und Gesundheit auf hohem Niveau kostenlos angeboten werden, ohne dass dafür unnötige finanzielle Mittel aufgewendet werden müssen. Das Budget der lokalen Gemeinden kann erhöht werden, was der Entwicklung des Landes sehr zugutekommen wird. Deshalb hat unsere Partei von Anfang an betont, dass der Föderalismus abgeschafft und ein einheitliches System auf der Grundlage demokratischer Dezentralisierung und lokaler Autonomie eingeführt werden muss. Die Monarchisten bestehen darauf, den Föderalismus oder die territoriale Struktur abzuschaffen, aber damit würden sie anstelle des Föderalismus eine alte Form der autokratischen Herrschaft oder ein feudales und zentralistisches einheitliches System einführen. Deshalb sind wir auch gegen diese Art von einheitlichem System.

12. Nachdem wir darüber gesprochen haben, dass wir die Kandidaten der Parteien, die den amerikanischen Imperialismus unterstützen, einerseits und diejenigen, die für Korruption und Misswirtschaft verantwortlich sind, andererseits besiegen wollen, stellt sich uns auch die Frage: Was ist die Alternative dazu? Die Alternative ist, dass nur eine politische Kraft, die in keiner Weise an der imperialistischen Strategie gegenüber Nepal und an jeglicher Art von Korruption und Misswirtschaft beteiligt war, die richtige Alternative für das Land bieten kann. Eine Partei sollte anhand ihres Verhaltens bewertet und abgelehnt oder unterstützt werden, nicht aufgrund ihrer Propaganda. In Nepal ist die NPF eine solche Partei, die niemals etwas Falsches getan hat, indem sie einer imperialistischen Macht gefolgt ist, und die stets entschlossen für die Nationalität und Souveränität des Landes gekämpft hat. Außerdem haben ihre Führer oder Kader eine tolle Geschichte, weil sie nie Geld veruntreut oder korrupt gehandelt haben, selbst wenn sie hohe Positionen in der Regierung hatten oder ins Parlament gewählt wurden. Genauso haben sie auch keine Korruption betrieben, selbst wenn sie in lokale Gremien gewählt wurden. „Nur so eine Partei kann die richtige Wahl für das Land sein, und nur wenn man die Kandidaten dieser Partei wählt und ihnen zum Sieg verhilft, können die Nationalität und Souveränität des Landes geschützt, die Korruption beendet und die nachhaltige Entwicklung des Landes gefördert werden. Deshalb ruft die NCP (Mashal) das ganze Volk dazu auf, für die direkten oder proportionalen Kandidaten der NPF zu stimmen.“

13. Aus dem oben Geschriebenen sollte man nicht schließen, dass das parlamentarische System alle Arten von Korruption und Misswirtschaft beseitigen, den Weg für Entwicklung ebnen und dem Volk auf die bestmögliche Weise dienen würde. Insgesamt ist das parlamentarische System ein reaktionäres System; daher sollte unser Kampf darauf ausgerichtet sein, es durch ein neues demokratisches System zu ersetzen. Es wird jedoch lange dauern, bis dieses Ziel erreicht ist. Trotzdem sollten wir als Teil unserer Strategie eine taktische Linie verfolgen, um maximale Vorteile für das Volk zu erzielen und den Weg für das langfristige Ziel einer neuen demokratischen Revolution zu ebnen. Das derzeitige System in Nepal – Republikanismus, Säkularismus und Mehrparteiensystem – wurde nach einer langwierigen demokratischen Bewegung und großen Opfern seitens der Bevölkerung erreicht. Die royalistischen Kräfte versuchen seit Jahrzehnten auf planvolle und organisierte Weise, das derzeitige System in Nepal – Republikanismus, Säkularismus und Mehrparteiensystem – abzuschaffen. Deshalb sollten wir im Kampf für das Ziel einer neuen demokratischen Revolution nicht nachlassen, die demokratischen Errungenschaften zu verteidigen, die durch die fast hundertjährige Bewegung der linken und demokratischen Kräfte Nepals erreicht wurden. Nur so eine richtige taktische Linie kann den Boden und die Grundlage für unsere langfristige Strategie bereiten und die Errungenschaften der Bewegung des Volkes sichern.