ICOR-Resolution

Kampf der imperialistischen Intervention und jedem militärischen Angriff – Für eine demokratische Zukunft des Iran

ICOR, 
Kampf der imperialistischen Intervention und jedem militärischen Angriff – Für eine demokratische Zukunft des Iran

Der Iran steht erneut an einem historischen Wendepunkt. Aus den Straßen der Städte und Dörfer im ganzen Land ist eine neue Welle des Kampfes ausgebrochen. Dieser Aufstand ist der konzentrierte Ausdruck jahrzehntelanger Unterdrückung, Ausbeutung, Demütigung und gestohlener Zukunft unter einem theokratischen Regime, das dem Volk systematisch seine grundlegendsten Rechte verweigert hat. Auch wenn möglicherweise mit brutalen Blutopfern tausender Ermordeter und zehntausender Verwundeter der Aufstand niedergeschlagen wurde oder wird – die Glut glimmt und der proletarische Internationalismus ist zur anhaltenden Solidarität herausgefordert.

Von Anfang an basierte die Islamische Republik auf der Zerstörung demokratischer Rechte und Freiheiten wie dem Versammlungs- und Koalitionsrecht, Frauen-, Arbeiter- und Gewerkschaftsrechte wurden ebenso verwehrt wie die Rechte unterdrückter Völker und Glaubensgemeinschaften, wie der Kurden oder anderer. Jede größere Protestbewegung der letzten Jahrzehnte trat dagegen an; nach der Ermordung von Jina Amini haben insbesondere Frauen und Jugendliche gegen die Verschleierungspflicht und patriarchalische Herrschaft aufbegehrt.

Ausgelöst durch den katastrophalen Zusammenbruch der Lebensbedingungen entstand jetzt eine neue und noch radikalere Phase des Kampfes der untersten Schichten der Gesellschaft – Arbeiter, arbeitslose Jugendliche, marginalisierte arme Stadt- und Landbewohner. Ihre Botschaft ist einfach und direkt: Dieses Regime muss weg.

Das Fehlen reformistischer Parolen ist keine Schwäche, sondern ein Zeichen politischer Reife, die aus bitteren Erfahrungen entstanden ist. Die Menschen riskieren ihr Leben, weil ihnen in Wirklichkeit bereits alles genommen wurde. Genau das verlieh dem Aufstand im Januar 2026 sein explosives und transformatives Potenzial.

Die Arbeiterklasse im Zentrum

Die Arbeiterklasse steht im Zentrum dieser Krise. Sie ist am stärksten von Inflation, Arbeitslosigkeit und dem Abbau sozialer Leistungen betroffen. Auch wenn wir noch nicht sehen, dass die Arbeiterklasse als einheitliche, organisierte Kraft mit landesweiten Strukturen auftritt, muss dies als direkte Folge jahrzehntelanger brutaler Unterdrückung verstanden werden. Unabhängige Gewerkschaften wurden verboten, revolutionäre Organisationen physisch vernichtet, und jeder Versuch einer kollektiven Organisation wurde mit Haft, Folter und Hinrichtung beantwortet.

Trotzdem ist die Arbeiterklasse überall auf den Straßen präsent. Diese Realität ist kein Grund für Pessimismus – sie ist ein Aufruf zum Handeln.

Nein zum Schah, nein zum Obersten Führer

Gleichzeitig ist die Gefahr einer Konterrevolution real. Die westlichen imperialistischen Mächte versuchen aktiv, die Zukunft des Iran nach ihren eigenen Interessen zu gestalten. Durch massive Medienkampagnen und politische Unterstützung fördern sie den Sohn des Schahs als sogenannte Alternative. Dieses Projekt basiert nicht auf den Bestrebungen der iranischen Massen, sondern auf den strategischen Kalkülen des imperialistischen Kapitals.

Studenten, Frauenbewegungen, unterdrückte Völker, Untergrundgewerkschaften und demokratische Organisationen haben wiederholt erklärt: „Nieder mit dem Unterdrücker, sei es der Oberste Führer oder der Schah.“ Die nostalgischen Schichten, die heute für den Sohn des Schah mobilisiert werden, sind enge, oft ins Lumpenproletariat abgestürzte Teile der Gesellschaft. Und die westlichen internationalen Medien mobilisieren für ihn. Er steht nicht für Befreiung, sondern für eine andere Form des Despotismus.

Auch im Iran werden Demokratie und Freiheit für die Arbeiter und Werktätigen letztendlich nur durch Revolution und den Sozialismus errungen werden.

Für eine Einheitsfront gegen Faschismus und Imperialismus, für Demokratie, Freiheit und die Perspektive Sozialismus

Wir stehen nicht auf der Seite der Regierungen in Washington, Brüssel oder Tel Aviv, sondern auf der Seite des unabhängigen Handelns des Volkes und seiner echten Emanzipation.

Unter den Bedingungen einer faschistischen Herrschaft ist der Aufbau einer Einheitsfront gegen Faschismus und Imperialismus eine strategische historische Notwendigkeit zur Vereinigung von Arbeiter- und Frauenbewegungen, Studenten, unterdrückten Nationalitäten, revolutionären Demokraten und Marxisten-Leninisten. Einheit in diesem Kampf erfordert keine ideologische Einheitlichkeit in allen Fragen. Wohl aber Einheit der Tat und demokratische Streitkultur über die Zukunftsperspektiven.

Was heute auch im Iran fehlt, ist eine starke marxistisch-leninistische/kommunistische Partei, die in den Massen verankert ist und die Freiheitsbewegung anführen könnte. Wobei ihr Aufbau unter den jetzigen Bedingungen extremen Schwierigkeiten gegenübersteht. Umso wichtiger ist der Kampf um demokratische Rechte und Freiheiten!

Die imperialistischen Aggressionen gegen den Iran sind nicht unabhängig von den ununterbrochenen Angriffen gegen die Palästinenser und den Genozid in Gaza oder den Überfall auf Venezuela.

Die spontane Rebellion muss in bewussten, organisierten Kampf verwandelt werden. Eine echte demokratische Revolution wird die Bedingungen schaffen, die für die Vorbereitung und Durchführung einer sozialistischen Revolution notwendig sind, die erst die tatsächliche Befreiung des iranischen Volks von Ausbeutung und Unterdrückung bedeutet.

Unterstützt die demokratischen, säkularen und fortschrittlichen Kräfte in ihrem Kampf. Verstärkt ihre Stimmen. Verteidigt ihr Recht, über ihre eigene Zukunft zu bestimmen.

Nein zu allen Reaktionären.

Nein zu allen Imperialisten.

Die Niederschlagung ihrer Kämpfe und Aufstände hat den Willen der iranischen Völker nicht gebrochen. Sie verdienen eine Zukunft, die sie mit eigenen Händen schmieden, geprägt von der immensen, kreativen Kraft der organisierten Massen, die sich von unten erheben. Wir stehen an ihrer Seite.

Solidarität mit dem Kampf der Völker des Iran um Freiheit und Demokratie!

Stärkt die revolutionären und fortschrittlichen Kräfte im Iran!

Entwickelt in jedem Land und weltweit die Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg - Solidarität mit dem Volk von Venezuela, Palästina, Rojava, Grönland …!

Stärkt die ICOR und alle demokratischen und revolutionären Parteien und Organisationen!

Bisherige Unterzeichner, weitere Unterzeichnung möglich.

  1. PCPCI Parti Communiste Proletarien de Côte d'Ivoire (Kommunistische Proletarische Partei der Elfenbeinküste)

  2. UPC-Manidem Union des Populations du Cameroun - Manifeste National pour l’Instauration de la Démocratie (Union der Völker Kameruns - Nationales Manifest für die Etablierung von Demokratie)

  3. MMLPL Moroccan Marxist-Leninist Proletarian Line (Marokkanische Marxisten-Leninisten - Proletarische Linie)

  4. CPSA (ML) Communist Party of South Africa (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Südafrikas (Marxisten-Leninisten))

  5. PCT Parti Comuniste du Togo (Kommunistische Partei Togos)

  6. PPDS Parti Patriotique Démocratique Socialiste (Patriotische Demokratische Sozialistische Partei), Tunesien

  7. RUFN Revolutionary United Front of Nepal (Revolutionäre Vereinigte Front von Nepal)

  8. CPA/ML Communist Party of Australia (Marxist-Leninist) (Kommunistische Partei Australiens (marxistisch-leninistisch))

  9. Krasnyj Klin Аб'яднання беларускіх камуністаў «Чырвоны Клін» (Verband der belarussischen Kommunisten "Roter Keil"), Weißrussland

  10. БКП Българска Комунистическа Партия (Bulgarische Kommunistische Partei)

  11. PR-ByH Partija Rada - ByH (Partei der Arbeit - Bosnien und Herzegowina)

  12. MLPD Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

  13. UPML Union Prolétarienne Marxiste-Léniniste (Marxistisch-leninistische proletarische Union), Frankreich

  14. KOL Kommunistische Organisation Luxemburg

  15. RM Rode Morgen (Roter Morgen), Niederlande

  16. UMLP União Marxista-Leninista Portuguesa (Marxistisch-Leninistischer Portugiesischer Bund)

  17. MLGS Marxistisch-Leninistische Gruppe Schweiz

  18. TKP-ML Türkiye Komünist Partisi – Marksist-Leninist (Kommunistische Partei der Türkei – Marxistisch-Leninistisch)

  19. KSRD Koordinazionnyj Sowjet Rabotschewo Dvizhenija (Koordinierungsrat der Arbeiterbewegung), Ukraine

  20. PCC-M Partido Comunista de Colombia – Maoista (Kommunistische Partei von Kolumbien - Maoistisch)

  21. PCP (independiente) Partido Comunista Paraguayo (independiente) (Kommunistische Partei Paraguays (unabhängig))

  22. PC (ML) Partido Comunista (Marxista Leninista) (Kommunistische Partei (Marxistisch-Leninistisch)), Dominikanische Republik

  23. SUCI (C) Socialist Unity Center of India (Communist) (Sozialistisches Einheitszentrum von Indien (Kommunistisch))

  24. CPPDM Chinese People's Party for the Defense of Mao Zedong (Die Chinesische Volkspartei zur Verteidigung von Mao Zedong)

  25. Chinese Communists (MLM) Chinese Communists (Marxist Leninist Maoist) (Chinesische Kommunisten (marxistisch-leninistisch-maoistisch))

Weitere Unterzeichner (Nicht-ICOR):

RMP Российская маоистская партия (Rossijskaya maoistskaya partiya) (Russische Maoistische Partei)

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